Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Pflichtbeiträge der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Die Landespflegekammer vertritt die Interessen der Pflegenden, die als größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen eine Schlüsselposition einnehmen. Dem Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz obliegt die Rechtsaufsicht über die Kammer. Wie Medienberichten zu entnehmen war, konnte sich zuletzt im Zuge einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Koblenz kein geschlossenes Bild zur Berechnung…
Landesmodellprojekt zur beruflichen Qualifikation und Integration als Busfahrer:in
Für das Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrssektor hat der öffentliche Personennahverkehr eine zentrale Bedeutung. Ziel ist es, dass bis 2030 ein Drittel mehr Busse und Bahnen als heute unterwegs sind. Für diesen ambitionierten Ausbau ist auch mehr qualifiziertes Personal im Personennahverkehr notwendig. In dem zum 1. Oktober 2022 gestarteten Landesmodellprojekt…
Lieferengpass in der Versorgung mit Arzneimitteln gegen Fieber und Schmerzen für Kinder
Derzeit besteht offenbar ein Lieferengpass für mehrere dringend benötigte Arzneimittel in rheinland-pfälzischen Apotheken. Insbesondere kann Paracetamol-Saft für Kinder, der für die Behandlung von Fieber und Schmerzen für kleine Kinder benötigt wird, schon seit Monaten nicht mehr geliefert werden. Inzwischen sind auch nicht mehr Saft und Zäpfchen mit dem Ersatzstoff Ibuprofen…