Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Selbstständige Berufsbildende Schule – Stärkung von Eigenverantwortung, Qualitätsmanagement und Lehr- und Lernkultur (EQuL)
EQuL war ein Schulentwicklungsprojekt des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Ziel Eigenverantwortung, Qualitätsmanagement und eine veränderte Lehr- und Lernkultur an berufsbildenden Schulen zu stärken. Im Rahmen eines Schulversuchs wurde das EQuL-Konzept an 11 rheinland-pfälzischen berufsbildenden Schulen von 2009 bis 2013 entwickelt und von 2014 bis 2020 auf weitere Schulen übertragen. Im…
Schuldnerberatung in Zeiten von COVID-19 zur Prävention von Privatinsolvenz
Die Corona-Pandemie stellt nicht bloß eine gesundheitliche Gefahr für viele Menschen dar, sondern bedroht sie auch in ihrer finanziellen Grundsicherung. Durch die erneute bundesweite Schließung von Gastronomie und Unterhaltungsbetrieben oder der Absage kultureller Veranstaltungen sehen sich viele Bürgerinnen und Bürger von finanziellen Nöten existenziell bedroht und geraten in Zahlungsverzug. Dies…
Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Situation wohnungsloser Menschen
Wohnungslose Menschen haben in ihrer alltäglichen Lebenswelt mit besonderen Herausforderungen zu kämpfen. Die Corona-Pandemie betrifft sie dabei in besonders verheerender Weise. Möglichkeiten der Selbstisolation oder ein sicherer Rückzugsort zum Auskurieren einer Infektion sind für obdachlose Menschen keine Selbstverständlichkeit. Auch der Zugang zu gesundheitlicher Grundversorgung ist mit enormen Schwierigkeiten verbunden. Viele…
Organisation des Sportunterrichts unter Corona-Bedingungen
Der Sportunterricht ist auch während der Corona-Pandemie ein wichtiger Teil zur Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Der Hygieneplan-Corona ermöglicht grundsätzlich lehrplanmäßigen Sportunterricht unter Berücksichtigung von Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen. Die Durchführung und Organisation des Unterrichts richtet sich nach der Entwicklung des Infektionsgeschehens. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Berichterstattung zur…
Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Entlastung Schülerbeförderung
Vertreter und Vertreterinnen des Landeselternbeirats (LEB), der Mainzer Mobilität (MM) im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), des ÖPNV-Rheinhessens und des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) fordern in einem gemeinsamen Schreiben erneut die Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Reduzierung der Schülerverkehrsspitzen während der Pandemie. Auch auf die unterschiedliche Situation in den Städten und auf dem…
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