Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Polizei beteiligt sich an innovativer Forensikforschung
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Das rheinland-pfälzische Technologieunternehmen Binary Impact, das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) aus Kaiserslautern, das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA RLP) und das dem Bundeskriminalamt (BKA) arbeiten seit Januar 2023 zusammen im Forschungsprojekt „Entwicklung neuer Methoden…
Suchthilfe und Gesundheitsversorgung in Haft in Rheinland-Pfalz
Nach Angaben des Bundesdrogenbeauftragten gibt es in ganz Deutschland spezialisierte Praxen, die knapp 50 Prozent der aktuell rund 166 000 geschätzten Opioidabhängigen durch eine substitutionsgestützte Behandlung eine gesundheitliche und soziale Stabilisierung ermöglichen. Dem gegenüber wird die Gesundheitsversorgung und damit alle medizinischen Behandlungen der Strafgefangenen – einschließlich der Substitutionstherapie – durch…