Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

16. November 2017

Landesweites Semesterticket

Die Koalitionspartner von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Rahmen des Koalitionsvertrages darauf verständigt, dass die Schaffung eines landesweiten Semestertickets für sinnvoll erachtet wird und die Interessenvertretungen bei der Erreichung dieses Zieles unterstützt werden sollen (vgl. Koalitionsvertrag 2016-2021, S. 21, 52). Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten.…

Berichtsantrag im Ausschuss

9. November 2017

Fortbildungsangebot Schulmanagement

Seit Beginn des Schuljahres 2016/2017 hält das Zentrum für Schulleitung und Personalführung im Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz ein Fortbildungsangebot zum Schulmanagement bereit. Die Fortbildung ist verpflichtend für alle, die zum ersten Mal ein Funktionsamt antreten und setzt sich aus zwei Teilen zusammen: einer Qualifizierungsreihe (Teil I), die in der Erprobungszeit der…

Berichtsantrag im Ausschuss

19. Oktober 2017

Neuer Umgang mit Klärschlamm

Mit Inkrafttreten der neuen Bundesklärschlammverordnung am 3. Oktober 2017 wird das Ausbringen von Klärschlamm auf den landwirtschaftlichen Flächen nach und nach reduziert und vorgegeben, den Phosphor als Düngestoff zurückzugewinnen. Gemäß der neuen Bundesklärschlammverordnung dürfen nach Ablauf von zwölf Jahren Kläranlagen mit einer Ausbaugröße von mehr als 100.000 Einwohnern ihren Klärschlamm…

Berichtsantrag im Ausschuss

29. September 2017

Reform der Promotionspraxis

Die Wissenschaftsakademien haben sich für grundlegende Reformen der Promotionspraxis ausgesprochen. In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem Titel „Promotion im Umbruch“ schlagen die Nationale Akademie der Wissenschaften ,Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und die Union der deutschen Akademien der Wissenschaften ein modifiziertes Modell der Individualbetreuung vor. So soll in einer Betreuungsvereinbarung die…

Berichtsantrag im Ausschuss

28. August 2017

Einsatz von Drohnen im Weinbau in Steillagen an der Mosel

Die DLR Mosel und Rheinhessen-Nahe-Hunsrück Mosel testen laut Medienberichten eine Drohne zur Ausbringung von Spritzmitteln. Diese erlaubt das einfache und präzise Ausbringen von Spritzmitteln, mit wenig Abdrift, vor allem im Steillagenweinbau. Die Landesregierung wird gebeten über das Forschungsprojekt zu berichten und dabei vor allem auf die Vorteile für Winzer, die…

23. August 2017

In Zeiten der Digitalisierung vermittelt das Unterrichtsfach Informatik wichtige Schlüsselkompetenzen an rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler. Daher frage ich die Landesregierung: 1. In welchem Umfang wird Informatikunterricht an welchen Schulen in Rheinland-Pfalz angeboten? 2. Wie viele rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler werden in Informatik unterrichtet? 3. Welche Ausbildung erhalten Lehrkräfte für Informatik?…

Berichtsantrag im Ausschuss

17. August 2017

Lebenshaltungskosten von Studierenden

Am 31. Mai ist im Auftrag des Deutschen Studierendenwerkes die Studie „Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden“ des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) erschienen. Dem Forschungsbericht ist zu entnehmen, dass die Studierenden durchweg deutlich höhere Ausgaben haben, als bisher angenommen wurde. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten. Hier geht es…

Berichtsantrag im Ausschuss

Studie der Bertelsmann-Stiftung prognostiziert steigende Schülerzahlen

Die Bertelsmann-Stiftung hat jüngst eine quantitative Studie mit dem Titel „Demographische Rendite adé“ veröffentlicht. Einem Kernbefund der Studie zur Folge sei bis zum Jahre 2025 mit 8,3 Millionen Schülerinnen und Schülern zu rechnen, ein Zuwachs von über einer Million Schülerinnen und Schülern gegenüber der jüngsten Veröffentlichung auf KMK-Ebene von Mai…

Berichtsantrag im Ausschuss

Ergebnis der Fahrleistungserhebung auf Autobahnen

Der SPIEGEL hatte in seiner Ausgabe 24/2017 berichtet, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt die sogenannte Fahrleistungserhebung vom Jahr 2014 seit mehr als einem Jahr unter Verschluss halte. Kennzahlen über die zurückgelegte Wegstrecke der Fahrzeuge des motorisierten Straßenverkehrs bilden jedoch eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die langfristige Infrastrukturplanung. Sowohl in der Verkehrsplanung als auch…

Windenergieanlagen auf Waldgebieten

Die Windenergie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Energieziele von Bund und Ländern. Neue technologische Entwicklungen bei Anlagen ermöglichen die Auswahl von Standorten, die vor wenigen Jahren noch nicht in Betracht kamen. Dabei haben Flächen im Wald zunehmend an Bedeutung gewonnen. Zusammen mit Hessen verfügt Rhein land-Pfalz mit 42…

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