Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

18. Dezember 2017

Erster Gleichstellungstag in Rheinland-Pfalz

Am 16. November 2017 fand in Boppard der erste Gleichstellungstag in RheinlandPfalz statt. Der Gleichstellungstag wurde von der Kommunal-Akademie in Zusammenarbeit mit dem Frauenministerium und mit Förderung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung geplant und durchgeführt. Hier geht es zum GOLT Erster Gleichstellungstag in Rheinland-Pfalz

Berichtsantrag im Ausschuss

18. Dezember 2017

Handbuch zum Landesgleichstellungsgesetz

Die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes bietet viele neue Handlungsmöglichkeiten zur Umsetzung von Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst. Gleichzeitig nimmt es die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen in die Pflicht und stärkt die Rechte der Gleichstellungsbeauftragten. Zur Unterstützung bei der Umsetzung der Möglichkeiten und Pflichten, die sich aus dem Landesgleichstellungsgesetz ergeben,…

Berichtsantrag im Ausschuss

20. November 2017

Schuldner- und Insolvenzberatung in Rheinland-Pfalz

Zahlreiche Menschen sind von Überschuldung und drohender Privatinsolvenz betroffen. Für die Bewältigung dieser Situation und einer Abmilderung ihrer sozialen Folgen ist eine qualifizierte Beratung oftmals entscheidend. Kürzlich hat in Rheinland-Pfalz die 20. Fachtagung der Schuldner- und Insolvenzberatung stattgefunden. Die Landesregierung wird um einen Sachstandsbericht zu dieser Tagung und zur Situation…

Berichtsantrag im Ausschuss

6. November 2017

Diskussion um verkaufsoffenen Heiligabend

Bundesweit wird derzeit diskutiert, ob der 24. Dezember 2017, der auf einen Sonntag fällt, teilweise verkaufsoffen sein soll. Die Gewerkschaft ver.di hat sich bereits dagegen positioniert, auch einzelne Handelsketten wie ALDI haben bereits angekündigt, ihre Filialen geschlossen zu lassen. Die Landesregierung wird gebeten, dazu Stellung zu nehmen und die Rechtslage…

12. Oktober 2017

Umgangsrecht von Großeltern nach § 1685 BGB

Trennen sich Elternpaare, besteht die Gefahr, dass Kinder aus dieser Verbindung Bezugspersonen verlieren. Dies bezieht sich nicht nur auf einen Elternteil, sondern kann auch die Großeltern betreffen. Der Verlust dieser Bezugspersonen kann sich negativ auf das Kind auswirken. Kommt es zu einem Konfliktfall, muss nach aktueller Gesetzeslage vom Großelternteil bewiesen…

Berichtsantrag im Ausschuss

9. Oktober 2017

Weibliche Auszubildende in Handwerksberufen

Vor kurzem hat das neue Ausbildungsjahr begonnen und in zahlreichen Betrieben haben junge Menschen ihre Ausbildung angetreten. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf verständigt, Maßnahmen zu ergreifen, um künftig eine tatsächliche Gleichberechtigung zu erreichen. Darunter fällt auch das Ziel, Frauen und Mädchen in Ausbildung neue…

Berichtsantrag im Ausschuss

6. Oktober 2017

OECD-Bericht zur Gleichberechtigung

Laut einem gerade veröffentlichten Bericht der OECD zur Geschlechtergerechtigkeit gibt es in Hinblick auf die Gleichberechtigung von Frauen und Männern nach wie vor erhebliche Defizite. Der Bericht nimmt verschiedenste Aspekte in den Blick, wie zum Beispiel Ausbildung, Berufstätigkeit und Entgelt, Unternehmertum, Teilhabe an politischen Ämtern oder Rente. In allen Bereichen…

5. Oktober 2017

Psychotherapeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz

Menschen mit psychotherapeutischem Therapiebedarf müssen häufig lange Wartezeiten in Kauf nehmen, um bei einer niedergelassenen Psychotherapeutin oder einem niedergelassenen Psychotherapeuten einen Therapieplatz zu bekommen. In ländlichen Regionen müssen außerdem lange Anfahrtszeiten bis zur nächsten psychotherapeutischen Praxis zurückgelegt werden. Von der Kassenärztlichen Vereinigung und der Psychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz wird deshalb die aktuelle…

5. Oktober 2017

Psychiater-Mangel in Mainz

In Mainz wird ein Mangel an niedergelassenen Psychiaterinnen und Psychiatern beklagt. Laut dem „Netzwerk für seelische Gesundheit Mainz“ konnten während einer dreimonatigen Zählung im ·ambulanten psychiatrischen Bereich insgesamt 795 Patientinnen und Patienten keinen Termin binnen vier Wochen bekommen. Grund seien ein steigender Bedarf in der Bevölkerung und niedrige Vergütung für…

Berichtsantrag im Ausschuss

28. September 2017

Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

Das 2003 gegründete Vierernetzwerk der Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln, Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz leistet einen aktiven Beitrag zur europäischen Einigung. Die Zusammenarbeit der Regionen reicht von Projekten im Bildungs-2 und Kulturbereich über kommunale Verwaltungskooperationen bis hin zur Zusammenarbeit in Wirtschaftsfragen. Die Landesregierung wird um einen Zwischenbericht zum aktuellen Stand des Vierernetzwerks gebeten.…

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