Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

30 Jahre Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz und Binnenmarkt
Am 03. Juni 2023 fand in Straßburg der Festakt zur Feier des 30-jährigen Jubiläums des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz und Binnenmarkt (ZEV) statt, an dem für Rheinland-Pfalz die Verbraucherschutzministerin Katharina Binz teilgenommen hat. Das ZEV ist die einzige gemeinsame Anlaufstelle für deutsche und französische Verbraucher*innen und berät mit seinen Mitarbeiter*innen…
Ausweitung der Familienkarte auf weitere Kommunen
Seit 2021 bietet die Familienkarte Rheinland-Pfalz Entlastung, Beratung und Information für Familien. Die lokalen Partner:innen aus Gewerbe, Vereinen, Bildungsinitiativen und kulturellen Einrichtungen machen ihre Angebote für Familien über die Familienkarte bekannt und bieten zum Teil auch Vorteilsangebote für Karteninhaber:innen. Bis 2025 soll die Familienkarte in allen rheinland-pfälzischen Kommunen eingeführt sein.…