Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Zugausfälle auf der Pendlerstrecke zwischen der Landeshauptstadt Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar
Die Deutsche Bahn hat angekündigt, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Bahnhof Mannheim morgens einige Fernverkehrszüge ersatzlos zu streichen bzw. umzuleiten in einem Zeitraum von ca. vier Monaten bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017. Dies betrifft die hoch frequentierte Pendlerstrecke von Mainz in die Metropolregion Rhein-Neckar (Heidelberg und Mannheim) in beiden Richtungen.…
Deutsch-französischer Ministerrat
Am 13. Juli 2017 hat sich die Bundesregierung erstmals mit Staatspräsident Emmanuel Macron und der neuen französischen Regierung zum Deutsch-französischen Ministerrat getroffen. Dabei wurden gemeinsame konkrete Projekte in den Bereichen Bildung und Kultur, Verteidigung und Sicherheit sowie Wirtschaft und Soziales vereinbart. Auch der neugegründete Deutsch-französische Integrationsrat hat seine Arbeit aufgenommen.…
Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Etwa neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land werden ökologisch bewirtschaftet. Rheinland-Pfalz ist mit 12 Prozent Zuwachs an Fläche im Jahr 2016 Spitzenreiter deutschlandweit. Es ist Ziel der Landesregierung, 20 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch zu bewirtschaften. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten zu berichten, mit welchen…
Miteinander leben in Freiheit und mit Respekt – Antidiskriminierungs- und Vielfaltspolitik in Rheinland-Pfalz
Zahlreiche Menschen in unserer Gesellschaft sind von Diskriminierungen betroffen. Diskriminierung meint die Benachteiligung oder Ungleichbehandlung von einzelnen Menschen oder Gruppen aufgrund einzelner – tatsächlicher oder vermeintlicher – gruppenspezifischer Merkmale. Menschen sind in vielfältigen Situationen Diskriminierungen ausgesetzt, vom Arbeitsleben über die Freizeit, bei der Wohnungssuche oder in der Schule. Es ist…