In Schifferstadt soll auf Basis von Plänen aus dem Jahr 1988 eine Bahnunterführung für Pkw, Lkw, Radfahrerinnen/Radfahrer und Fußgängerinnen/Fußgänger am Bahnübergang Iggelheimer Straße gebaut werden. Dazu stellten die Abgeordneten Jutta BlatzheimRoegler und Anne Spiegel am 25. Juni eine Anfrage an die Landesregierung:
Vor dem Hintergrund der Antwort der Landesregierung vom 21. Juli 2015, Drucksache 16/5331, fragen wir die Landesregierung:
1. Was ergaben die vom planenden Ingenieurbüro ergänzend durchgeführeten Untersuchungen hinsichtlich einer Anpassung des Gefälles der Unterführung?
2. Wurden die Pläne aufgrund dieser Untersuchung im Vergleich zum Stand Juli 2015 nochmals angepasst?
3. Welche Ergebnisse erbrachte die neue Verkehrszählung des LBM, die laut Antwort der Landesregierung Ende 2015 vorliegen sollte (wir bitten um genaue Beschreibung der Ergebnisse)?
4. Welche Schlussfolgerungen hinsichtlich der Breite des Fuß-Radwegs ergaben sich aus der Zählung, und mussten deshalb ggf. die Pläne geändert werden?
5. Welche spezifischen baulichen Anpassungen wurden bei der Erstellung der Ausführungsunterlagen berücksichtigt, um die Barrierefreiheit sicherzustellen?
6. Belaufen sich die Kosten für den Bau der Unterführung nach wie vor auf 9,9 Millionen Euro?