Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Stadionallianzen für mehr Sicherheit bei Fußballspielen
Fußballspiele weisen ein gewisses Gefahrenpotenzial auf, denn neben dem sportlichen Wettkampf auf dem Rasen, liefern sich gewaltbereite gegnerische Fans nicht selten körperliche und verbale Auseinandersetzungen. Für die Sicherheit um und im Fußballstadion sorgt hauptsächlich die Polizei. Sie ist jedoch nicht alleinige Sicherheitsakteurin. Die Fußballvereine setzen oftmals Fanbeauftragte und Ordnerinnen und…
Erfahrungen von Unternehmen mit der Integration von Geflüchteten
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem Wochenbericht 20/2022 Ergebnisse einer ausführlichen Befragung von 100 Unternehmen zu deren Erfahrungen mit der Integration von Geflüchteten in ihren Belegschaften veröffentlicht. Unter den Ergebnissen sind verschiedene interessante Aspekte bemerkenswert: – die positiven Auswirkungen auf die Unternehmen – Hinweise auf hilfreiche und…
Integration ukrainischer Geflüchteter in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Infolge des russischen Angriffskriegs haben viele Ukrainerinnen und Ukrainer auch in Rheinland-Pfalz Zuflucht gesucht. Neben der humanitären Hilfe steht dabei für die Landesregierung insbesondere das Thema Arbeitsmarkintegration im Fokus. Auf dem Arbeitsmarktgipfel, der auf Initiative von Arbeitsminister Alexander Schweitzer, MdL am 1. April 2022 stattfand, sprachen alle Beteiligten eine „Chancengarantie“…
Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“
In einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 16. Mai 2022 wird darüber berichtet, dass Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt am selben Tag den offiziellen Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“ gab. Hierdurch soll ein breiterer gesellschaftlicher Beteiligungsprozess angestoßen werden. Es geht um die Frage, wie die Innenstädte und Ortszentren als wirtschaftliche, kulturelle und…
Weitere Umsetzung von „Gemeindeschwesterplus“
Die Digitalisierung bietet auch im Bereich der Pflege große Chancen und kann mit dazu beitragen, die Arbeit zu verbessern und zu erleichtern. Um konkreter zu erfahren, welche Digitalisierungsbedarfe es seitens der rheinland-pfälzischen Pflegeschulen und pflegerelevanten Versorgungseinrichtungen, wie Krankenhäuser und ambulante sowie stationäre Pflegeeinrichtungen gibt, startet das Ministerium für Arbeit, Soziales,…
1 3 4 5 6 7 22