Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Sonderimpfaktion für junge Erwachsene an den sechs rheinland-pfälzischen Hochschulstandorten
Presseverlautbarungen zufolge plant die Landesregierung zusammen mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen eine Impf-Kampagne. An den sechs rheinland-pfälzischen Hochschulstandorten soll hierzu in wenigen Tagen eine Sonderimpfaktion für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren anlaufen. Über den Hintergrund, die Planungen und den Ablauf bitten wir die Landesregierung um Bericht.
Hybrides Wintersemester 2021/2022 in Rheinland-Pfalz
Nach drei weitgehend digitalen Semestern sollen sinkende Inzidenzen bei gleichzeitig stetig steigender Impfquote auch an den Hochschulen des Landes im kommenden Wintersemester wieder mehr Präsenzveranstaltungen ermöglichen. Geplant ist ein hybrides Semester, das die Vorzüge digitaler Elemente mit möglichst großen Präsenzanteilen kombiniert. Die Landesregierung wird gebeten, über die diesbezüglichen Planungen an…
Fortbestand der Lehramts-Studiengänge an der PTHV Vallendar
Die Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar (PTHV) hatte im April 2021 bekannt gegeben, dass ihre pflegewissenschaftliche Fakultät aufgrund finanzieller Schwierigkeiten geschlossen wird. Mit der Unterstützung des Landes und in Kooperation mit der Universität Koblenz sollen jedoch die Pflege-Lehramtsstudiengänge fortgesetzt werden. Zudem sollen Studierende in den anderen pflegewissenschaftlichen Studiengängen der PTHV ihre begonnene…
Fortbestand der Lehramts-Studiengänge an der PTHV Vallendar
Die Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar (PTHV) hatte im April 2021 bekannt gegeben, dass ihre pflegewissenschaftliche Fakultät aufgrund finanzieller Schwierigkeiten geschlossen wird. Mit der Unterstützung des Landes und in Kooperation mit der Universität Koblenz sollen jedoch die Pflege-Lehramtsstudiengänge fortgesetzt werden. Zudem sollen Studierende in den anderen pflegewissenschaftlichen Studiengängen der PTHV ihre begonnene…
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes
A. Problem und Regelungsbedürfnis Die seit März 2020 andauernde COVID-19-Pandemie und die damit einhergehenden erheblichen Einschränkungen des Hochschul- und Wissenschaftsbetriebs stellen die Hochschulen in Rheinland-Pfalz wie insbesondere auch die Studierenden und die befristet Beschäftigten in Dienstverhältnissen, die der Qualifizierung dienen, seither vor besondere Herausforderungen. Zur Kompensation pandemiebedingter Nachteile im Studium…
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