Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

21. Oktober 2020

Förderung von Sensibilität gegenüber Rassismus in den Kitas

Im Mai wurde der Forschungsbericht des Projekts „Förderung von Sensibilität gegenüber rassistischen und verwandten Ausgrenzungsmustern in Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz“ veröffentlicht. Unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Stephan Bundschuh und Dr. Michael Müller von der Hochschule Koblenz wurde eine empirische Untersuchung mit Empfehlungen zu präventiven Maßnahmen für die pädagogische Praxis…

Berichtsantrag im Ausschuss

18. September 2020

Verweigerung von Visa für internationale Studierende im Zuge der Corona-Pandemie

In einer Pressemitteilung vom 19. August 2020 kritisiert der AStA der Universität Mainz die derzeit geltenden Einreisebestimmungen für internationale Studierende, denen zufolge nur diejenigen Studierenden ein Visum erhalten, die Präsenz-Kurse an ihrer Universität nachweisen können. Im Zuge der weitgehenden Digitalisierung des Lehrbetriebs führt diese Regelung dazu, dass vielen internationalen Studierenden…

17. September 2020

Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz

Ganztagsschulen schaffen den nötigen Raum und die Zeit für mehr individuelle Förderung. Das ist nicht nur für unsere Kinder gut, sondern auch ein wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarung von Familie und Beruf. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zahlen der Schulen, die Eltern und…

Antrag im Plenum

16. September 2020

Individuell fördern – Grundkompetenzen in Deutsch und Mathematik weiterentwickeln

Die Grundkompetenzen Rechnen, Lesen und Schreiben sind Grundlage für eine erfolgreiche Schullaufbahn und ein entscheidender Faktor für eine aussichtsreiche berufliche Zukunft. Sie sind der Schlüssel zu Bildungserfolg und Teilhabe. Der Grundstein für diese Kulturtechniken wird in der Schule gelegt, womit der Förderung der Fächer Deutsch und Mathematik eine zentrale Rolle…

Berichtsantrag im Ausschuss

11. September 2020

Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich Bildung

Im Rahmen des zweiten Nachtraghaushalts des Landes fließen erhebliche Mittel in den Bildungsbereich. Ein Schwerpunkt ist die Gewährleistung des Rechts auf Bildung während der Corona-Krise. Hierfür stehen unter anderem 40 Millionen Euro für zusätzliches Personal bereit, um auch während der Pandemie eine gute Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund wird…

Berichtsantrag im Ausschuss

11. September 2020

Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen

Rechtsextremismus ist ein Phänomen, das überall an rheinland pfälzischen Schulen auftauchen kann und teilweise auch schon aufgetaucht ist – sei es von Seiten der Schülerinnen und Schüler oder von Seiten der Lehrkräfte. In diesem Zusammenhang bitten wir die Landesregierung um Berichterstattung zu den konkreten Interventions- und Präventionsmaßnahmen.

3. September 2020

Sportunterricht im Schuljahr 2020/2021

Auch der Sportunterricht in Rheinland-Pfalz steht im Rahmen der grassierenden Corona-Pandemie vor neuen Herausforderungen. Aufgrund des erhöhten Aerosolausstoßes bei allen sportlichen Aktivitäten bedarf der Sportunterricht in diesem Schuljahr besonderer Planung. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Unter welchen Voraussetzungen können derzeit der Sportunterricht im Innen- und Außenbereich sowie…

31. August 2020

Gewaltschutzkonzepte an rheinland-pfälzischen Schulen

Laut Schulgesetz ist das Schulverhältnis ein besonderes Obhutsverhältnis zwischen Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, das von Vertrauen, Achtung und Respekt geprägt sein sollte. Schulen sind des Weiteren dazu angehalten, die Schülerinnen und Schüler zu einem gewaltfreien Zusammenleben zu erziehen. Darüber hinaus sollten sich Schulen zu wichtigen Kompetenzorten weiterentwickeln, in denen…

26. August 2020

Studienabbrüche in der Corona-Pandemie

Aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die Arbeits-, Lebens- und Studienbedingungen für viele Studierende deutlich erschwert. Viele von ihnen haben ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten verloren. Die Verantwortung für die Studienfinanzierung liegt mit dem BAföG bei der Bundesregierung. Zwar werden inzwischen Unterstützungsmöglichkeiten angeboten, es ist jedoch fraglich ob diese ausreichen, um insbesondere…

Berichtsantrag im Ausschuss

19. August 2020

Schuljahr 2020/2021

Die Vorbereitungen für die Rückkehr zum schulischen Regelbetrieb in Rheinland-Pfalz sind erfolgreich abgeschlossen. Am Montag, den 17. August 2020, hat das neue Schuljahr gestartet. Damit der Schulstart sicher und erfolgreich gelingt, stellt die Landesregierung zusätzliche Mittel, unter anderem für zusätzliches Personal, zur Verfügung. Die Landesregierung wird hierzu um Berichterstattung gebeten.

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