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Pia Schellhammer Fraktionsvorsitzende Herzlich Willkommen, auf der Internetseite der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag! Egal ob Sie sich für unsere inhaltliche Arbeit, das aktuelle Geschehen im rheinland-pfälzischen…

Pressemitteilung

2. November 2017

Baldauf schießt über Ziel hinaus

Zu Anschuldigungen von Christian Baldauf gegen Ministerin Anne Spiegel in einem Interview in einer Tageszeitung erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Das ist eine schwache Vorstellung für einen…

Pressemitteilung

30. Oktober 2017

Bahnsteighöhen: Vertrauensschutz muss gewährleistet und Barrierefreiheit gesichert werden

Zum Vorhaben von Bund und Bahn, dass alle Bahnsteige eine Höhe von 76 cm haben sollen, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler: „Im Vertrauen auf Absprachen…

Pressemitteilung

27. Oktober 2017

„Gutes Aufwachsen mit Medien“ - GRÜNE gratulieren Jugendschutz.net

Zum 20. Geburtstag von Jugendschutz.net erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „20 Jahre Jugendschutz im Internet, 20 Jahre Erfahrung damit, was Kinder und Jugendliche im Netz begegnet. Jugendschutz.net…

Pressemitteilung

27. Oktober 2017

240 Tonnen Kerosinablass über Rheinland-Pfalz im Jahr 2016

Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Kerosinablass über Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Über 240 Tonnen Kerosin sind allein im Jahr 2016…

Pressemitteilung

26. Oktober 2017

Insektensterben: Folgenschweres Verschwinden in aller Stille

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Fraktion zum Insektensterben im heutigen Plenum erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher: „Das Öko-System gerät deutlich ins Wanken. Vieles deutet darauf hin, dass die intensive und…

Pressemitteilung

24. Oktober 2017

Finanzministerium überprüft ausgelagerte Dienste

Zur angekündigten Prüfung des Finanzministeriums, ob ausgelagerte Dienste bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern wirklich kostengünstiger sind, äußert sich Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: „Ich begrüße den Vorstoß des Finanzministeriums,…

Pressemitteilung

23. Oktober 2017

Zum Tod von Joachim Mertes

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Tod von Joachim Mertes verliert das Land einen prägenden Charakter. Ich persönlich verliere mit Joachim…

Pressemitteilung

18. Oktober 2017

Höchste Alarmstufe für französische AKW

Zu dem Bericht der französischen Atomaufsicht, wonach Rohre der Kühlsysteme von 29 der insgesamt 58 Reaktoren in Frankreich derart verrostet sind, dass sie Überschwemmungen oder einem Erdbeben womöglich nicht gewachsen…

Pressemitteilung

13. Oktober 2017

Eigenverantwortung und Mitbestimmung an Schulen stärken

Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach mehr Eigenständigkeit an Schulen äußert sich Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE wollen den Schulen mehr eigenverantwortliche Gestaltungsspielräume geben, etwa bei der…