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Pressemitteilung

8. September 2015

Ökologische Gewässerentwicklung dank „Aktion Blau Plus“

Im heutigen Umweltausschuss wurde Bilanz gezogen zu einem der erfolgreichsten Programme zur Renaturierung der Gewässer in Rheinland-Pfalz. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Bis…

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8. September 2015

Gesundheitskarte wird eingeführt

Zur Ankündigung der Sozialministerin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz einzuführen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Ich begrüße die Ankündigung der Landesregierung, unserem Vorschlag zur…

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8. September 2015

Milchpreise: Effektive Marktregulierung statt immer neue Krisenpflaster

Viele Milchbäuerinnen und –bauern sind noch auf dem Rückweg aus Brüssel – insbesondere diejenigen, die mit ihren Traktoren angereist sind. Mehrere Tage waren sie unterwegs und haben Hof und Vieh…

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7. September 2015

Koalitionsgipfel: Noch kein Durchbruch

Zu den Ergebnissen des schwarz-roten Koalitionsgipfels äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Das Ergebnis des Koalitionsgipfels ist noch kein Durchbruch. Wir brauchen entschlossenes Handeln im Geist einer…

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4. September 2015

GRÜNE bringen „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ in den Landtag ein

Zum Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge äußert sich der Vorsitzende des Integrationsausschusses des Landtags und sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Fred Konrad: „Wir GRÜNE haben das Thema der Gesundheitskarte jetzt…

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4. September 2015

Koalition steuert nach – Nochmals 30 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge

Die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz wird der steigenden Zahl von Flüchtlingen, die zu uns kommen, gerecht. Die Koalitionsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, im Nachtragshaushalt 30 Millionen Euro…

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3. September 2015

Betreuungsgeld: Freiwerdende Mittel müssen in Kitas gehen!

Zur Diskussion um die Verteilung der freiwerdenden Betreuungsgeld-Mittel äußert sich die familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elisabeth Bröskamp: „Die freiwerdenden Mittel für das auslaufende Betreuungsgeld gehören in die Kitas. Erst…

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3. September 2015

Trier will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Zur Ankündigung der Trierer Bürgermeisterin Angelika Birk, sich für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Trier einzusetzen, erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Gesundheitskarte profitieren Kommunen…

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3. September 2015

Schuljahresbeginn in Rheinland-Pfalz

Anfang nächster Woche beginnt das neue Schuljahr – für 34.200 Kinder im Land zum ersten Mal. Rheinland-Pfalz ist auch in diesem Schuljahr wieder sehr gut aufgestellt, steht aber auch vor…