„Rheinland-Pfalz hat zu Beginn der Coronakrise mit dem ersten Nachtragshaushalt Mittel freigemacht, um schnell und unbürokratisch die unmittelbaren Pandemiefolgen für das Gesundheitssystem, die Bevölkerung und die Wirtschaft abzufedern. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt richten wir nun den Blick in die Zukunft und wollen das Rüstzeug bereitstellen, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Aus GRÜNER Sicht bewerten wir dabei besonders positiv, dass ressortübergreifend 200 Millionen Euro in den Klimaschutz fließen sollen. Denn wir haben jetzt die einmalige Gelegenheit, mit den nun bereitgestellten Finanzmitteln der klimaneutralen Transformation unserer Wirtschaft Schwung zu verleihen.

Mit einem Umweltpaket sollen ökologische Wirtschaftszweige besonders gestärkt werden. Gezielte, grüne Konjunkturmaßnahmen sollen Arbeitsplätze sichern und die regionale Wertschöpfung stärken – etwa mit der Förderung von grünem Wasserstoff, nachhaltigen Baumaßnahmen und Investitionen in den Photovoltaikausbau. Eine nachhaltige Wirtschaftsförderung soll Impulse für eine zukunftsfähige Wirtschaft setzen: Das betrifft sowohl die Stärkung eines Tourismussektors mit klimagerechter Ausrichtung als auch die Förderung von Technologien wie Künstlicher Intelligenz, modernen Antriebsformen und Mobilitätskonzepten. Im Bereich des ÖPNV will das Land die Betriebe zum einen bei der Krisenbewältigung unterstützen und sie gleichzeitig zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung motivieren. Indem der Breitbandausbau gestärkt wird, kann auch die Digitalisierung weiter Fahrt aufnehmen, um Rheinland-Pfalz krisenfest und modern aufzustellen.

In der Summe geht Rheinland-Pfalz mit diesen Investitionen wichtige Schritte auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft und nutzt die Krise als Chance, den klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft in vielen Bereichen deutlich voranzutreiben.“