„Die neu vorgelegten Zahlen des Umweltbundesamtes zeigen, dass unsere Beschleunigung beim Klimaschutz in Bund und Land erfolgreich ist. Zum ersten Mal überhaupt sind wir in Deutschland beim Klimaschutz auf Kurs. Das Klimaschutzziel für 2030 ist erreichbar. Ursache dieses Erfolgs sind auch grundlegende Reformen durch Bundesklimaschutzminister Robert Habeck.

Auch auf Landesebene haben wir in den letzten Jahren viel für den Klimaschutz erreicht und so unsere Treibhausgasemissionen reduziert. Unser Solarpaket hat einen regelrechten Solarboom im Land ausgelöst. Mit einem Zubau von 940 MW im Solarbereich haben wir im vergangenen Jahr das Ausbauziel des Landes fast um das Doppelte übertroffen. Auch bei der Windenergie zeigt der Trend klar nach oben. Vergangenes Jahr wurden Anlagen mit einer Leistung von 450 MW neu genehmigt – fast doppelt so viele wie im Vorjahr. Mit unseren Planungen zum Windenergiegebietegesetz beschleunigen wir den Ausbau der Windenergie weiter.

Für schnellere Genehmigungsverfahren, geringere Mindestabstände und für verbesserte Bedingungen beim Repowering haben wir bereits gesorgt. Und mit unserem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz- und Innovation (KIPKI) haben wir das größte Klimaschutzprogramm für Kommunen in der Geschichte von Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Die Investitionen des Landes in den kommunalen Klimaschutz sparen CO₂ ein und entlasten zugleich die kommunalen Haushalte. Damit kommt Klimaschutz vor Ort an.

Dass sich beschleunigte Investitionen in den Klimaschutz auch finanziell auszahlen, zeigt eine aktuelle PwC-Studie. Das Vorziehen von Investitionen senkt demnach die Energiekosten erheblich. Wir sehen uns durch diese Erkenntnisse und durch die positiven Zahlen des Umweltbundesamtes darin bestärkt, den Klimaschutz im Land weiter zu beschleunigen.“