Steinmeier-Besuch in der Clearingstelle Krankenversicherung – Landesregierung hilft den Bedürftigsten

Auf Einladung seines Vorsitzenden Prof. Dr. Gerhard Trabert besuchten heute Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die rheinland-pfälzische stellvertretende Ministerpräsidentin Katharina Binz den Verein Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. in Mainz. Bei dem Verein war 2019 erstmals in Rheinland-Pfalz ein Modellprojekt für eine Clearingstelle Krankenversicherung angesiedelt worden. Die Clearingstelle ermöglicht Menschen ohne Krankenversicherung den Zugang zu medizinischen Leistungen. Die heutige Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin hatte als Landtagsabgeordnete besonders auf dieses Modellprojekt und seine Ausweitung auf Koblenz, Ludwigshafen und Worms mit dem Landeshaushalt 2021 hingewirkt. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Die Clearingstelle Krankenversicherung ist ein würdiger und angemessener Ort für den Besuch des Bundespräsidenten. Der Besuch lenkt den Blick auf die Bedürftigsten in unserer Gesellschaft. In der Clearingstelle Krankenversicherung wird mit Leidenschaft und Hingabe am Fundament jeglicher gesellschaftlicher Integration gearbeitet. Die Clearingstelle sichert die gesundheitliche Versorgung derer, die in vielen anderen Belangen von unserer Gesellschaft abgehängt sind. Ob Obdachlose, Verschuldete oder Geflüchtete – sie alle können hier wirksame Hilfe erwarten. Diese Hilfe zu leisten, entspringt unserer tiefsten sozialen Verantwortung.

Es ist konsequent, dass die heutige stellvertretende Ministerpräsidentin Katharina Binz den Bundespräsidenten bei seinem Besuch begleitet. Katharina Binz hatte sich als Landtagsabgeordnete ganz besonders dafür eingesetzt, dass die Clearingstelle in Mainz mit dem Landeshaushalt 2019 kam und 2021 auf Koblenz, Ludwigshafen und Worms ausgeweitet werden konnte.

Wir GRÜNE streben an, das erfolgreiche Projekt mit einem zusätzlichen Standort im Westen des Landes weiter auszuweiten und auch mit einem Behandlungsfonds für diejenigen zu ergänzen, die nicht wieder ins Krankenkassensystem eingegliedert werden können.“

Hintergrund:

Das Land fördert die Clearingstellen in Mainz, Koblenz, Ludwigshafen und Worms im Haushaltsjahr 2022 mit insgesamt 280.000 Euro.

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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