Ruanda: GRÜNE Politik unter schwierigen Bedingungen
Habineza berichtete über die schwierige Situation in Bezug auf Presse- und Meinungsfreiheit im rheinland-pfälzischen Partnerland. Er selbst musste 2010 aufgrund von akuten Morddrohungen wegen seiner politischen Tätigkeit für zwei Jahre ins Exil nach Schweden. Habineza betonte, dass insbesondere die gesellschaftliche Demokratisierung und eine nachhaltige Entwicklung in Ruanda gestärkt werden müssen.
Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Europa und Eine Welt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt dazu:
„Das Gespräch mit unserem Freund Dr. Frank Habineza hat uns verdeutlicht, dass politische Arbeit und der Einsatz für mehr Demokratie und Menschenrechte in Ruanda noch immer mit vielen Schwierigkeiten verbunden ist.
Die rheinland-pfälzische Partnerschaft mit Ruanda lebt seit ihrem Beginn vor über 30 Jahren von den Kontakten zwischen den Menschen – jenseits der offiziellen Beziehungen mit der Regierung. Wir GRÜNE wollen deshalb verstärkt den Dialog mit der Zivilgesellschaft suchen und uns in der Zukunft für einen stärkeren politischen Austausch einsetzen.“
