Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes wird nach Kostenüberprüfung auf den Weg gebracht

Die parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktionen, Carsten Pörksen (SPD), Hans-Josef Bracht (CDU) und Nils Wiechmann (Bündnis 90/Die Grünen) teilen mit:

„Die im Landtag vertretenen Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN werden bei den kommenden Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss am 15. Oktober 2015 die im Haushalt 2014/2015 noch enthaltene erste Kostenschätzung für die Sanierung und Erweiterung des Landtagsgebäudes auf der Grundlage der aktuell vorliegenden Kostenberechnungen auf 49,129 Mio. Euro fortschreiben. Dieser Kostenberechnung ist der Siegerentwurf des Architekturbüros Sander Hofrichter zugrunde gelegt worden, für dessen Verwirklichung sich die Fraktionen entschieden haben. In den vergangenen Monaten wurden in einer auf Anregung der Fraktionen eingesetzten Baukommission die ursprünglich für den Entwurf errechneten Kosten von noch 52,4 Mio. Euro auf Einsparpotenziale untersucht; in der Baukommission waren neben den Abgeordneten, dem Landtagspräsidenten und seiner Verwaltung auch das Ministerium der Finanzen, der Landesbetrieb LBB sowie das Architekturbüro Sander Hofrichter vertreten. Bei den Beratungen konnten Einsparungen in Höhe von rund 3,3 Mio. Euro erreicht werden. Über kleinere Einzelpositionen muss im Laufe des Verfahrens abschließend entschieden werden. Der Kostenplan wird im Rahmen der Haushaltsunterlage Bau dementsprechend auf 49,129 Mio. Euro fortgeschrieben. Etwaige Baukostensteigerungen im Rahmen sogenannter „allgemeiner Kostensteigerungen“ können in diesem Betrag nicht berücksichtigt werden, da dies haushalterischen Grundsätzen widerspräche.“

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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