Klöckner-Flop mit Wahlkampfgipfel

Zum Wahlkampfgipfel der CDU-Landtagsfraktion erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

„Der CDU-Wahlkampfgipfel ist ein Klöckner-Flop“, so bilanziert Wiechmann die heute stattfindende Wahlkampfveranstaltung der CDU-Landtagsfraktion. Dazu habe die CDU gerade mal 2 Prozent ihrer eigenen Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz mobilisieren können. „Nicht einmal die eigenen Leute kommen zum kurzfristigen PR-Event der CDU-Landtagsfraktion nach Mainz“, so Wiechmann.
Zusätzlich habe Klöckner einen Keil in die Kommunalpolitik getrieben. „Mandatsträger anderer Parteien werden von Klöckner für ihr Fernbleiben beschimpft. Frau Klöckner versucht, ehrenamtliche Kommunalpolitiker gegen die Landesregierung aufzuhetzen. Es gibt für sie nur Freunde und Gegner. Sie spaltet, statt parteiübergreifend zu agieren und konstruktiv im Sinne der Flüchtlinge und der Kommunen zu handeln.“
Für Wiechmann bleibt zudem offen, ob der CDU-Wahlkampfgipfel von der Landtagsfraktion abgerechnet werden kann. „Die CDU hat Erfahrungen damit, die Grenzen zwischen Parteipolitik und Fraktionsarbeit zu missachten. Julia Klöckner sollte gewarnt sein, keine solche Fehler zu begehen“, so Wiechmann abschließend.

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