Jetzt helfen, wo es nötig ist – Wirtschaft für eine nachhaltige Zukunft stärken

Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

„Auch Rheinland-Pfalz spürt die Auswirkungen der Coronakrise deutlich. Das Land hat die Notlage der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen von Anfang an ernstgenommen und hilft dort, wo es nötig ist. Mit einem milliardenschweren Nachtragshaushalt und zusätzlichen gezielten Hilfsprogrammen, beispielsweise für Vereine und gemeinnützige Organisationen, für Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende, haben wir eine Grundlage geschaffen, damit die Menschen, das Gesundheitssystem und die Wirtschaft diese Zeit gut überstehen.

Aber wir müssen jetzt auch einen Plan entwickeln, wie wir aus dieser Krise hervorgehen wollen. Die Wirtschaft für die Zeit nach der Krise zu stärken, ist neben dem Gesundheitsschutz eines unserer vorrangigen Ziele. Aber ein zukunftsorientierter Neustart kann nur nachhaltig und mit ambitionierten Klimazielen gestaltet werden. Die Stimmen aus zahlreichen Wirtschaftszweigen, die genau das für die Zeit nach Corona fordern, werden immer lauter. Der Klimawandel hat wegen der Pandemie nicht pausiert, er ist weiterhin die existenziellste Bedrohung für die Menschheit und unseren Planeten. Es wäre deshalb genau das falsche Signal, die Klimaziele jetzt abzuschwächen. Wir setzen uns in Rheinland-Pfalz weiter dafür ein, der Wirtschaft Anreize für eine nachhaltige und klimafreundliche Transformation zu schaffen.“

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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