Einsatz für Gesundheitskarte hat sich gelohnt

Heute hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Antrag der GRÜNEN im Integrationsausschuss berichtet, dass sie sich mit  VertreterInnen von Kommunen, Krankenkassen, Heilberufskammern und der Kassenärztlichen Vereinigung  getroffen hat, um über eine Rahmenvereinbarung des Landes zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu beraten. Dazu äußert sich Fred Konrad, Vorsitzender des Sozialausschusses und Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Ich bin sehr erfreut darüber, dass unser Einsatz für eine Gesundheitskarte Früchte trägt. Das gestrige Treffen war ein sehr wichtiger Schritt in Richtung Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Das Land wird  nun die Details für eine Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen und den Kommunen beraten. Ich hoffe, dass schon bald die ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz die Gesundheitskarte einführen werden. Wir hören von vielen Kommunen, die nur darauf warten endlich starten zu können.
Wir wollen kein absurdes und teures Prozedere, in dem Flüchtlinge ihren Arztbesuch bei einer Behörde beantragen müssen. Angela Merkel hat ihrer Zusage, eine Gesundheitskarte einzuführen, immer noch keine Taten folgen lassen. In Rheinland-Pfalz werden jetzt Fakten geschaffen. Wir können nicht länger warten, bis die Bundesregierung ihre Versprechen einhält“, so Konrad abschließend.

Dr. Claudius Ruch
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