Chancen für den Arbeitsmarkt konsequent nutzen – Bürokratie abbauen

Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt:

„Wir haben heute optimale Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt, um die Integration vieler Flüchtlinge zu schaffen. Darin liegt für Rheinland-Pfalz eine große Chance, neue Impulse und neue Fachkräfte zu binden. Heute müssen wir investieren, um später davon zu profitieren“, so Daniel Köbler.
Damit die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt, müssen aus Sicht der GRÜNEN noch Hindernisse beseitigt und Maßnahmen verstärkt werden. So sind zum Beispiel für Flüchtlinge in laufenden Asylantragsverfahren die Arbeitsagenturen verantwortlich, bei anerkannten Flüchtlingen aber die Jobcenter.
Köbler weiter: „Die Asylverfahren in Deutschland ziehen sich viel zu lange. Damit verplempern wir Zeit, die uns für die Integration fehlt. Wir brauchen Integrationsteams für die Hilfe aus einer Hand von Anfang an. Nur so können wir lange Pausen und Brüche in der Integrationsarbeit verhindern. Damit das gelingt, müssen die Jobcenter personell gestärkt werden. Ebenso fehlen absehbar finanzielle Mittel für Fördermaßnahmen der Jobcenter.
Die Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden. Die misslungene Integration der „Gastarbeiter“ bis in die dritte Generation zeigt deutlich, dass mangelnde Investitionen am Anfang zu enormen sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgekosten führen. Darum muss die aktuelle Herausforderung sofort und umfassend angegangen werden – ohne dabei die Gruppen zu vergessen, die schon bisher strukturell vernachlässigt wurden, wie beispielsweise Langzeitarbeitslose.“
Die GRÜNEN wollen auch bürokratische Hemmnisse deutlich abbauen: „Die Vorrangprüfung ist ein Relikt alter Zeiten. Sie muss ersatzlos gestrichen werden. Damit beschleunigen wir Einstellungsverfahren und geben Unternehmen und Arbeitswilligen eine echte Perspektive. Aber auch ein Verbot der Förderung von weiteren Sprachkursen durch die Jobcenter oder die Bestellung von Dolmetschern führen zu unnötigen Verzögerungen und Integrationshemmnissen. Das ist nicht zeitgemäß.“

Dr. Claudius Ruch
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