AfD-Gesinnungsüberwachung der Kultur
„Die Freiheit von Kunst und Kultur ist ein elementarer Bestandteil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Den Versuch der AfD, durch Gesinnungsüberwachung in diese Freiheit einzugreifen, weisen wir zurück. Kulturschaffende greifen selbstverständlich Themen ihrer Wahl auf. Die Betrachtung des Realen gehört dabei dazu, somit auch die Zuwanderungs- und Integrationsdebatte.
Die Absicht des AfD-Abgeordneten Daman Lohr, die hinter ihrer Kleinen Anfrage steckt, ist offensichtlich. Er suggeriert, dass dieses Werk, das sich mit dem Thema Zuwanderung beschäftigt, nicht förderungswürdig sei. Letztendlich hinterfragt er damit die Kultur- und Kunstfreiheit und damit auch unsere freiheitliche Demokratie.“
Die Kleine Anfrage hat die Drucksachennummer 17/77.