Im Winter ist das Freihalten der Straßen, Rad- und Gehwege von Eis und Schnee wichtig für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden. Das häufig eingesetzte Streusalz hat allerdings negative Auswirkungen auf die Umwelt. Es belastet angrenzende Böden und
Gewässer, schadet Pflanzen und dem Grundwasser. Der private Einsatz von Streusalz ist in vielen Städten und Gemeinden deshalb
verboten. Im Winterdienst des Landesbetriebs Mobilität (LBM) wird zurzeit noch Streusalz verwendet. Mittlerweile existieren umweltfreundlichere und biologisch abbaubare Alternativen, wie beispielsweise Formiat, welches bereits seit mehreren Jahrzehnten
im Flugbetrieb eingesetzt wird und auch schon in Großstädten, wie Kopenhagen, erfolgreich getestet wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die Umweltauswirkungen von Streusalz?

2. Wie bewertet die Landesregierung die verbindliche Nutzung der umweltfreundlichen Streusalz-Alternativen im Winterdienst?

3. Gibt es Beratungsmöglichkeiten für Kommunen zur Nutzung umweltfreundlicherer Streusalz-Alternativen?

4. Sind der Landesregierung Modellversuche mit umweltfreundlicheren Streusalz-Alternativen in Rheinland-Pfalz bekannt?

5. Wie schätzt die Landesregierung die Möglichkeit eines Modellversuchs zur Nutzung umweltfreundlicherer Streusalz-Alternativen
durch den LBM ein?

6. Wie schätzt die Landesregierung die Möglichkeit der Nutzung umweltfreundlicherer Streusalz-Alternativen im Winterdienst
des LBM ein?