Perfluorierte Tenside (PFT) werden seit einem halben Jahrhundert in vielen Bereichen des täglichen Lebens eingesetzt. PFT wird industriell hergestellt und kommt nicht natürlich in der Umwelt vor. Sie besitzen besondere chemische und physikalische Eigenschaften, so z. B. weisen sie neben Wasser auch Öle, Fette und Schmutz ab. Sie werden beispielsweise in Löschschäumen, in der Galvanik, in der Fototechnik sowie bei der Beschichtung von Textilien eingesetzt. Aufgrund ihrer extremen thermischen und chemischen Stabilität werden PFT in der Umwelt nicht abgebaut. Sie reichern sich in tierischem und menschlichem Gewebe dauerhaft an. PFT sind für Menschen und Tiere toxisch und stehen im Verdacht, Krebs auszulösen. Nachdem mehrere Schadensfälle durch PFT in Rheinland-Pfalz festgestellt worden waren, hat das Umweltministerium in Kooperation mit dem Landesamt für Umwelt und den Struktur- und Genehmigungsdirektionen eine Arbeitsgruppe zur Ermittlung und Überwachung von Belastungsquellen einberufen. Diese Arbeitsgruppe sollte auch erforderliche Schutz- und Sanie rungsmaßnahmen erarbeitet.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie bewertet die Landesregierung die gesetzlichen Regelungen zum Inverkehrbringen und zur Verwendung von PFT-haltigen Produkten?
2. Welche Schadensfälle (Böden und Gewässer) mit PFT in Rheinland-Pfalz sind der Landesregierung aktuell bekannt und werden von der Arbeitsgruppe überwacht (bitte mit gemessenen PFT-Werten und deren Einordnung tabellarisch aufführen)?
3. Wer ist im Schadensfall durch PFT für die nachfolgende Überwachung, Sanierung und Schadensbehebung verantwortlich (bitte Bezug nehmen auf die Frage 2)?
4. Welche Standorte mit erhöhter PFT-Konzentration in Rheinland-Pfalz werden derzeit saniert bzw., bei welchen wird eine Sanierung geplant?
5. Wie läuft in der Regel eine Sanierung eines Bodens bzw. eines Gewässers nach einem PFT-Schadensfall ab?
6. Welche risikoärmeren Alternativen zu Perfluorierten Tensiden (PFT) existieren derzeit nach aktuellem Kenntnisstand?
7. Welche Schutz- und Sanierungsmaßnahmen empfiehlt die Arbeitsgruppe, um zukünftig Schadensfällen mit PFT-haltigen Substanzen vorzubeugen?
