Landesmittel für den Schulbau

Die Schulen in Rheinland-Pfalz haben in den vergangenen Jahren mehr Landesmittel für den Neu- und Ausbau bekommen. Während im Jahr 2013 rund 34,1 Millionen Euro bewilligt wurden, waren es im vergangenen Jahr 50,1 Millionen Euro. Die Schulträger sind in Rheinland-Pfalz zumeist Städte, Kreise und bei Grundschulen sowie wenigen weiterführenden Schulen die Verbandsgemeinden. Die Träger sind für Bereitstellung und Bewirtschaftung der Schulen zuständig. Das Land stellt Zuschüsse für Neu- und Umbauten bereit. Der Bund stellt Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2020 im Kommunalen Investitionsprogramm rund 253 Millionen Euro bereit. Das Land ergänzt dieses Programm um rund 32 Millionen Euro.

Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten, in welchem Umfang die Investitionsmittel abgerufen worden sind.

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