Nach Pressemeldungen kam es bei der Kläranlage der BASF zwischen Freitag, dem 9. Oktober 2020, und Samstag, dem 10. Oktober 2020, zu einem Abfluss von 300 Litern Imidazol in den Rhein. In der Vergangenheit war es schon mehrmals zu Produktaustritten bei der BASF in den Rhein gekommen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Abflusses von N-Formylmorpholin in den Rhein im Februar 2018 verweist die Landesregierung auf betriebliche Abwasserschutzkonzepte der BASF, die eine Verunreinigung des Rheins vermeiden sollen, und erachtet diese als ausreichend.
Daher frage ich die Landesregierung:
1. Welche Ergebnisse liegen der Landesregierung über die Dauer und die Menge des Austritts von Imidazol vor?
2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich der Ursachen des Unfalls vor?
3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über das durch die BASF erstelle Abwasserschutzkonzept, welches einen Abfluss von Imidazol in den Rhein verhindern soll?
4. Wie beurteilt die Landesregierung die Wirksamkeit dieses Abwasserschutzkonzepts?
5. Wie stark müssen die Stoffe verdünnt werden, um unschädlich für Mensch, Gewässer und die Umwelt zu sein?
6. Welche weiteren Produktaustritte und meldepflichtigen Betriebsstörungen ereigneten sich bei der BASF in Ludwigshafen im Jahr 2020?