Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Mobilität gehört zu den Grundbedürfnissen der Menschen. Mobilitätschancen bestimmen dabei entscheidend die gesellschaftliche Teilhabe und folglich die persönliche und berufliche Entwicklung jeder und jedes Einzelnen. Damit auch den Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, der Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln erleichtert wird, ist ein barrierefreies ÖPNV-Angebot wichtig. Zudem ist der Ausbau des ÖPNV und der Zugang für alle ein zentraler Baustein, um die Klimaschutzziele für Rheinland-Pfalz zu erreichen. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten zu berichten, welche Maßnahmen zur Herstellung barrierefreier ÖPNV-Angebote in Rheinland-Pfalz stattfinden und geplant sind.