Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Mitte Juni wurde das Forschungs- und Innovationsprogramm „Horizont Europa“ durch die Europäische Kommission veröffentlicht. Hier werden in zwei Jahren über 14 Milliarden Euro für Projekte in den unterschiedlichen Säulen des Programms zur Verfügung gestellt. Die Schwerpunktthemen des Programms werden der Europäische Forschungsraum und die Bedeutung von Forschung und Innovation für die Erholung von der Covid-19-Pandemie sowie der digitale und ökologische Wandel sein. Das Rahmenprogramm umfasst unter anderem sechs Cluster, die sich in verschiedene Forschungsbereiche aufteilen: Gesundheit, Kultur, Kreativität und inklusive Gesellschaft, Sicherheit, Digitales, Industrie und Weltraum, Klima, Energie und Mobilität sowie Landwirtschaft, Umwelt und Nahrungsmittelherstellung.

Wir bitten die Landesregierung um einen Bericht, welche potenziellen Chancen sich für Rheinland-

Pfalz aus diesem Programm ergeben, wie viele Hochschulen in Rheinland-Pfalz schon erfolgreich Fördermittel über das Vorgängerprogramm Horizont 2020 erhalten haben und wie das Land unsere Hochschulen mehr unterstützen kann Europäische Wissenschafts- und Forschungsprogramme zu beantragen und abzurechnen.