Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Im Rahmen des Kongresses „Digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz“ startete Digitalisierungsminister
Alexander Schweitzer, MdL, kürzlich das neue Daten-Informations-Portal (DIP) des Landes Rheinland-Pfalz für den Breitbandausbau. Auf der neuen Plattform können rheinland-pfälzische Kommunen
ihre Anträge auf eine Landesförderung im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung künftig auch digital
beim Land einreichen. Neben der digitalen Antragstellung für Kommunen soll das Portal künftig auch
relevante Informationen zur Breitbandversorgung sowie zum Breitbandausbau bereithalten.
Die Landesregierung wird daher gebeten, zum aktuellen Stand und den weiteren Planungen im Zusam-
menhang mit dem DIP zu berichten.