In ihrer Regierungserklärung zum Thema „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ am 30. Januar 2019 machte Ministerin Dr. Stefanie Hubig deutlich, dass Bildung, Demokratie, Geschichtsbewusstsein und Europakompetenz eng miteinander verzahnt sind. Das Pilotprojekt „Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen RLP“ setzt genau hier an und ruft berufsbildende Schule dazu auf, ein Konzept für Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen zu entwickeln und zu erproben.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele berufsbildende Schulen haben sich zur Teilnahme an dem Pilotprojekt beworben, und welche berufsbildenden Schulen wurden schließlich anhand welcher Kriterien zur Teilnahme ausgewählt?
2. Was planen die teilnehmenden Schulen zur Umsetzung der Demokratiebildung vor Ort?
3. Wie werden sie in ihrem Vorhaben vonseiten der Landesregierung unterstützt?
4. Wie profitieren auch die nicht teilnehmenden berufsbildenden Schulen von dem Pilotprojekt?
5. Wie soll die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen auch nach Abschluss des Pilotprojekts gestärkt werden?