Als erstes Bundesland in Deutschland hat Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr die Genehmigung für zusätzliche Fördermittel
aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Förderung der Beschäftigung von Geflüchteten aus der Ukraine erhalten. Mit rund
4 Mio. Euro wurde die Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Geflüchteten durch den Einsatz von Beschäftigungspiloten unterstützt. Weitere 2,2 Mio. Euro wurden investiert, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt abzumildern.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie viele Beschäftigungspiloten wurden mit den ESF-Mitteln finanziert (bitte aufschlüsseln nach Kreisen und kreisfreien Städten)?

2. Welche Unterstützungsleistungen haben die Beschäftigungspiloten für die ukrainischen Geflüchteten erbracht?

3. Wie viele ukrainische Geflüchtete haben seit Beginn des Projekts von einer Beratung durch die Beschäftigungspiloten profitiert
(bitte aufschlüsseln nach Kreisen und kreisfreien Städten)?

4. Wie viel Prozent sind die in Frage 3 Genannten im Verhältnis zur Gesamtzahl der erwerbsfähigen ukrainischen Geflüchteten?

5. Wie viele ukrainische Geflüchtete haben seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine eine Arbeits- oder Ausbildungsstelle in
Rheinland-Pfalz gefunden (bitte aufschlüsseln nach Arbeits- und Ausbildungsstellen)?

6. Wie wurden die zusätzlichen 2,2 Mio. Euro zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Arbeitsmarkt eingesetzt?

7. Wie bewertet die Landesregierung den Einsatz der Beschäftigungspiloten für ukrainische Geflüchtete auch im Vergleich zum
Projektzeitraum 2016/2017?