Aktuelles und Themen

GRUENE Fraktion RLP

Das Forum Mobilitätswende der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigte, wie Reaktivierungen stillgelegter Bahnstrecken neue Verbindungen schaffen, die Regionalentwicklung und den Klimaschutz stärken. Etwa 80 Expertinnen und Experten diskutierten im Deutschhaus des Landtags gemeinsam mit Mobilitätsministerin Katrin Eder sowie der GRÜNEN Landtagsfraktion Erfolge, laufende Projekte und nächste Schritte.

GRÜNE Fraktion RLP

Drohnenabwehr ist für Carl-Bernhard von Heusinger eine Sicherheitsaufgabe höchster Priorität, unterlegt durch eine parlamentarische Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz. Zwischen 1. Januar und 14. Oktober 2025 registrierte die Polizei 296 Drohnenflüge in Rheinland-Pfalz, darunter 46 an militärischen Liegenschaften, 15 bei Chemieunternehmen und 3 bei Energieunternehmen.

Polizei RLP

Der Frauenanteil im Bereich Vollzug in der Polizei Rheinland-Pfalz liegt zum 1. Januar 2025 bei 31,30 Prozent, der Anteil in Führungsfunktionen bei 14,47 Prozent; beides steigt seit Jahren an. Zudem liegen aktuelle Einstellungsjahrgänge der Hochschule der Polizei bei mehr als 30 Prozent Frauen, in einzelnen Studiegängen über 35 Prozent. Das Ergab eine Anfrage der GRÜNEN landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.

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Klimabildung in Rheinland-Pfalz: Über 300 Schulen sind bereits für Nachhaltigkeit zertifiziert, das Mindestziel für 2030 ist damit erreicht. Die Nachfrage nach Angeboten wächst, Schulen und Lehrkräfte verankern Bildung für nachhaltige Entwicklung zunehmend im Unterricht und wollen weitere Schritte gehen. Die Landesregierung sollte sie auf diesem Weg noch mehr unterstützen.

Unsere Linie zahlt sich aus. In Rheinland-Pfalz haben wir die soziale Wohnraumförderung in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut – und die Wirkung ist messbar: Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass sich der Netto-Rückgang der Sozialmietwohnungen 2024 gegenüber 2023 ungefähr halbiert hat. In mehreren Städten steigt der Bestand erstmals seit Jahren wieder. Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis verlässlicher Förderung und klarer Prioritäten.

GRÜNE Fraktion RLP

Zum Wintersemester 2024/2025 hat die Bundesregierung das BAföG novelliert. Auch auf Rheinland-Pfalz haben sich die Verbesserungen positiv ausgewirkt – etwa mit Flexibilitätssemester, höheren Bedarfssätzen, angehobenen Freibeträgen und der neuen Studienstarthilfe. Doch die Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der GRÜNEN Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder zeigt: Von einer echten Trendwende kann bislang keine Rede sein.

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Die Rolle der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz wird derzeit kontrovers diskutiert. Am 30. September 2025 hat sich der Petitionsausschuss in einer Anhörung mit den Vorwürfen und Erwartungen befasst. Klar ist: In der Mitgliederverwaltung und in der Kommunikation gab es Fehler. Klar ist für uns aber auch: Die Pflegekammer bleibt die starke Stimme der Pflege in Rheinland-Pfalz – und soll es bleiben.

Landtag Rheinland-Pfalz

Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Wolfgang Schlagwein, ehemaliger Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz und engagierter Kommunalpolitiker. Wolfgang hinterlässt Spuren, die bleiben werden.

GRÜNE Fraktion RLP

Rund 1,5 Millionen Menschen engagieren sich laut Landesregierung in Rheinland-Pfalz ehrenamtlich – doch nur etwa ein Prozent besitzt eine Ehrenamtskarte. Diese Lücke steht sinnbildlich für zu hohe Hürden und zu wenig Sichtbarkeit. Die demokratie- und familienpolitischen Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen das ändern. Die Karte wird digital, aber auch die Beantragung soll nach Meinung der GRÜNEN Fraktion einfacher werden. Ziel ist ein gerechtes, alltagstaugliches System, das die Vielfalt des Engagements abbildet.