Aktuelles und Themen

Christine Kuncke / GRÜNE Fraktion RLP

Am 27. September 2025 wurde es in Rheinland-Pfalz konkret: Unter dem Titel „Klimaschutz durch Energiewende“ fand ein Kongress statt, der deutlich machte, wie engagiert und vielfältig die Arbeit für eine klimaneutrale Zukunft im Land bereits ist. Eingeladen hatten die GRÜNE Kommunalpolitische Vereinigung und die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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Im Rahmen des Kongresses Klimaschutz durch Energiewende begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE Kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz (GKomV) am 27. September 2025 rund 150 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft im rheinland-pfälzischen Landtag.

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Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ist längst mehr als ein theoretisches Konzept – sie wird an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz praktisch gelebt. Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Dr. Lea Heidbreder und die nun vorliegende Antwort der Landesregierung zeigen: Immer mehr Universitäten und Hochschulen im Land verankern Nachhaltigkeit strukturell in Lehre, Forschung und Campusleben.

Der Ausbau erneuerbarer Energien ist zentral für das Erreichen der Klimaschutzziele und die Sicherung einer zukunftsfähigen Energieversorgung. Rheinland-Pfalz hat sich mit dem im Jahr 2025 novellierten Landesklimaschutzgesetz das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden. Zudem soll das Land bis 2030 bilanziell zu 100 Prozent mit grünem Strom aus eigener Erzeugung versorgt werden. Diese Ziele sind rechtlich verbindlich für die Landesregierung und bilden den Rahmen für alle weiteren Klimaschutzmaßnahmen.

Am 31. August 2025 wurde in Alzey der 22. landesweite Ehrenamtstag gefeiert. Mehr als ein Drittel der Rheinland-Pfälzer:innen – etwa 1,5 Mio. Menschen – engagieren sich ehrenamtlich in Vereinen, Organisationen, Initiativen oder Einrichtungen in zahlreichen verschiedenen Bereichen wie Kultur, Sport, der Kinder-, Jugend- und Demokratiebildung, im Natur-, Umwelt- oder Tierschutz, bei der Unterstützung von Geflüchteten oder in der Kirche. Vor mehr als zehn Jahren wurde die landesweite Ehrenamtskarte als Zeichen des Dankes, der Anerkennung und der Wertschätzung für ehrenamtliches Engagement eingeführt. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Insbesondere seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine haben auch in Rheinland-Pfalz Kommunen verstärkt Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Zum Ergebnis der heutigen Sonder-Verkehrsministerkonferenz in München erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

GRÜNE Fraktion RLP

Die Deutsche Presseagentur berichtet, dass eine milliardenschwere Finanzlücke des Bundes den Aus- und Neubau von Autobahnen verzögert. Davon soll auch der Lückenschluss der A1 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen betroffen sein. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Verkehrsinfrastruktur, erklärt:

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Rheinland-Pfalz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle: Als erstes Bundesland richtet es eine unabhängige Landesbeauftragtenstelle gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen ein. Ziel ist es, Betroffene zu stärken, das Thema dauerhaft aus der Tabuzone zu holen und wirksam gegen sexualisierte Gewalt vorzugehen.