Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Bund spart ÖPNV kaputt – GRÜNE fordern 3 Milliarden Euro mehr

Presse

Zur aktuellen Debatte um die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Mobilität der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Verlängerung der Grenzkontrollen schadet Pendlern, Wirtschaft und Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz

Presse

Bundesinnenminister Dobrindt hat eine weitere Verlängerung der Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen angekündigt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Kein Einsatz von Palantir-Software in Rheinland-Pfalz

Presse

Bundesinnenminister Dobrindt hat angekündigt, einen bundesweiten Einsatz der Software des US-Unternehmens Palantir für die automatisierte Datenanalyse bei den Sicherheitsbehörden zu prüfen. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vierter Jahrestag der Flutkatastrophe an der Ahr

Presse

Zum vierten Jahrestag der größten Naturkatastrophe in der Geschichte von Rheinland-Pfalz am 14. Juli erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Umweltwirtschaft in Rheinland-Pfalz generiert 6,5 Milliarden Euro Umsatz 

Presse

Zur Veröffentlichung des Statistischen Landesamts zur Umwelttechnologiebranche in Rheinland-Pfalz erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Rheinland-Pfalz bekräftigt Ziel der Klimaneutralität 2040

Presse

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Landesklimaschutzgesetzes erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Investitionsoffensive für Klima, Bildung und Infrastruktur: Rheinland-Pfalz stellt die Weichen für morgen und für handlungsfähige Kommunen

Presse

Zur Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Einigung zum Landesklimaschutzgesetz

Presse

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung auf letzte Änderungen am Klimaschutzgesetz verständigt.

Für Alterspräsidentschaft ist Parlamentserfahrung entscheidend – Gemeinsamer Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung

Großer, runder Raum mit vielen Stühlen und Tischen, bekannt als Plenarsaal.
Presse

Alterspräsidentin oder Alterspräsident im rheinland-pfälzischen Landtag soll künftig nicht mehr das lebensälteste Mitglied, sondern das mit der längsten Zugehörigkeitsdauer werden.