Aktuelles und Themen

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Meilenstein für Vielfalt und Zusammenhalt: Landtag beschließt Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt

Bild: unsplash.com
Presse

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute das Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) in zweiter Beratung verabschiedet. Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt dazu:

Antisemitismus wirksam bekämpfen: gemeinsamer Landtagsantrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Wikipedia CC BY-SA 4.0
Blog

Antisemitismus wirksam bekämpfen ist Ziel eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Landtag Rheinland-Pfalz. Der Antrag stärkt Dialog, Forschung und Schutz jüdischen Lebens und knüpft an den Entschließungsantrag vom Januar 2024 an, dessen zügige Umsetzung bekräftigt wird.

Energiewende konsequent fortsetzen, fossile Abhängigkeiten beenden

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Ausstieg aus fossilen Abhängigkeiten und die konsequente Fortsetzung der Energiewende zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer:

Austausch zwischen Wirtschaft und Politik: Wirtschaftsjuniorin begleitet Pia Schellhammer im Landtag

Blog

Der Austausch zwischen Wirtschaft und Politik ist wichtig, um unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen und voneinander zu lernen. Genau darum ging es an dem Tag, an dem Wirtschaftsjuniorin Laura die Arbeit der Fraktionsvorsitzenden Pia Schellhammer als Landtagsabgeordnete begleitet hat.

Antisemitismus wirksam bekämpfen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP

Presse

„Der Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen widerspricht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Angriffe auf jüdisches Leben – ob physisch, verbal oder digital – sind in jeder Hinsicht inakzeptabel. Das Existenzrecht Israels und die historische Verantwortung Deutschlands sind unverrückbare Grundlagen unseres politischen Handelns.“ So steht es im gemeinsamen Antrag der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, der im kommenden Plenum verabschiedet werden soll.

Holocaust-Gedenktag: Frauen als Opfer auf eigene Weise betroffen

Presse

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 81. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Fokus des Gedenkens stand die Verfolgung von Frauen im Nationalsozialismus. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Aktivitäten der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ in Rheinland-Pfalz

Initiative

Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ versteht sich laut Verfassungsschutzbericht als „elitäre Speerspitze“ der rechtsextremistischen Szene. Sie ist ideologisch geprägt durch enge Anlehnung an den historischen Nationalsozialismus, ein zutiefst rassistisches Volksverständnis, Hass gegen queere Menschen und aggressiv-kämpferische Rhetorik. Der Sitz der Partei befindet sich in Weidenthal (Landkreis Bad-Dürkheim).

Expertenanhörung im Landtag: LGCDV schließt Schutzlücken und stärkt Vielfalt

Presse

Heute fand im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV) eine Anhörung zum geplanten Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) statt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Das war der Fachdialog „Regionale Wertschöpfung durch Energiewende – ein Weg aus der kommunalen Finanznot?“

Blog

Wie kann die Energiewende zur Lösung der kommunalen Finanzkrise beitragen? Diese Frage stand im Mittelpunkt unseres Fachdialogs am 15. Januar 2026. Unter dem Titel „Regionale Wertschöpfung durch Energiewende – ein Weg aus der kommunalen Finanznot?“ diskutierten Fachleute, kommunale Praktiker:innen und unsere Abgeordneten darüber, wie in der aktuellen kommunalen Finanzkrise die klimaneutrale Transformation vorangetrieben werden kann und welche Rolle das Sondervermögen dabei spielt.