Der Stadtrat Kaiserslautern hat sich bereits kritisch mit den bisherigen Planungen aus einandergesetzt und von der zuständigen DB InfraGo gefordert, die Generalsanierung in mehrere Bauabschnitte aufzuteilen, die Erreichbarkeit Kaiserslauterns über die Alsenzbahn, Lautertalbahn und weitere Nebenstrecken sicherzustellen sowie die Belastungen durch Schienenersatzverkehre zu reduzieren. Zudem wurden Bedenken hin sichtlich der Leistungsfähigkeit der Straßeninfrastruktur und geplanter Baumaßnahmen im Bereich des Bahnhofs Einsiedlerhof geäußert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die vom Stadtrat Kaiserslautern in Abstimmung mit dem Zweckverband ZÖPNV Süd geforderte Aufteilung der Generalsanierung in zwei Abschnitte?
2. Soll nach Kenntnis der Landesregierung der Zugverkehr vom Hauptbahnhof Kaiserslautern in Richtung Alsenzbahn und Lautertalbahn während der Generalsa nierung weiterhin regulär fahren?
3. Mit welchen Einschränkungen auf den Nebenstrecken der Westpfalz müssen die Pendlerinnen und Pendler während der Generalsanierung ausgehend vom Haupt bahnhof Kaiserslautern rechnen?
4. Hält die Landesregierung die Straßen auf den vorgesehenen Strecken für den Schienenersatzverkehr für ausreichend leistungsfähig, um zusätzliche Verkehre aufzunehmen?
5. Wie erfolgt die Abstimmung mit den Straßenbaulastträgern und sind vor bzw. wäh rend der Generalsanierung Baustellen oder Sperrungen auf den Strecken des Schienenersatzverkehrs geplant?
6. Setzt sich die Landesregierung bei der DB InfraGo dafür ein, den Bahnhof Einsied lerhof im Zuge der Generalsanierung vollständig barrierefrei auszubauen?
7. Welche Bau- bzw. Modernisierungsmaßnahmen sind am Hauptbahnhof selbst oder in seinem Umfeld im Zuge der Generalsanierung geplant und gehen damit z. B. Kapazitätssteigerungen oder eine Erhöhung der Resilienz hervor?