Aktuelles und Themen

Der Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn im Dezember 2025 führt zu Änderungen im Fernverkehr, die sowohl Direktverbindungen, Taktung und Abfahrtszeiten in Rheinland-Pfalz betreffen. Für Rheinland-Pfalz als Land mit der höchsten Auspendelquote im Bundesvergleich ist eine zuverlässige und leistungsfähige Fernverkehrsanbindung mitentscheidend. Viele Pendlerinnen und Pendler sind täglich auf eine schnelle und direkte Erreichbarkeit der angrenzenden Metropolen wie Frankfurt, Köln oder Mannheim angewiesen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

GRÜNE Fraktion RLP

Arbeit verändert sich durch Digitalisierung, durch neue Technologien, durch ökologischen Umbau der Wirtschaft. Welche Chancen liegen in dieser Transformation für Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz? Welche Rolle können dabei Gewerkschaften und Betriebsräte einnehmen? Wie kann eine klimaneutrale Wirtschaft zu sicheren Arbeitsplätzen, fairen Löhnen und neuen Perspektiven für junge Menschen durch moderne Ausbildung beitragen? Um dies zu diskutieren, lädt die GRÜNE Landtagsfraktion zum Fachdialog ein.

GRÜNE Fraktion RLP

Bezahlbarer Wohnraum entsteht dort, wo Kommunen, gemeinwohlorientierte Träger und Genossenschaften gemeinsam Verantwortung übernehmen. Welche Rahmenbedingungen braucht es, damit sozial orientierte Vermieter:innen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen können? Darüber diskutieren wir im Rahmen unserer Veranstaltung.

Schätzungen der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) gehen davon aus, dass in jeder Klasse ein bis zwei Schüler*innen sitzen, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Der Landtag hat auch vor dem Hintergrund 2023 beschlossen, dass alle Schulen in Rheinland-Pfalz bis zum Beginn des Schuljahrs 2028/2029 verpflichtend Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt entwickeln und umsetzen müssen.

Der Umwelt-Campus Birkenfeld ist mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2026 in den Kategorien „Schulen und Hochschulen“ sowie „Aus- und Weiterbildung“ ausgezeichnet worden. Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, gratuliert:

wikimedia commons/Georg Buzin

Zwei Betriebsstörungen in BASF-Anlagen in Ludwigshafen haben im Spätsommer zur Freisetzung erheblicher Mengen chemischer Stoffe geführt - teils in die Umwelt. Eine Betriebsstörung führt dabei zur Auslösung einer Rhein-Information, um die Unterlieger am Rhein gemäß Internationalem Warm- und Alarmplan Rhein über die Einleitung zu informieren. Dr. Bernhard Braun, Ludwigshafener Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion, betont die Bedeutung einer weiteren Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen:

Der 1. November sowie weitere sogenannte stille Feiertage unterliegen besonderen Einschränkungen. Die Einschränkungen betreffen unter anderem Tanz- und Sportveranstaltungen sowie öffentliche Versammlungen, die nicht der Religionsausübung dienen. Diese Regelungen stehen seit längerer Zeit in der öffentlichen Diskussion, da sie in ihrer Reichweite als weitgehend wahrgenommen werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Polizei RLP

Der Frauenanteil im Bereich Vollzug in der Polizei Rheinland-Pfalz liegt zum 1. Januar 2025 bei 31,30 Prozent, der Anteil in Führungsfunktionen bei 14,47 Prozent; beides steigt seit Jahren an. Zudem liegen aktuelle Einstellungsjahrgänge der Hochschule der Polizei bei mehr als 30 Prozent Frauen, in einzelnen Studiegängen über 35 Prozent. Das Ergab eine Anfrage der GRÜNEN landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.

unsplash.com

Klimabildung in Rheinland-Pfalz: Über 300 Schulen sind bereits für Nachhaltigkeit zertifiziert, das Mindestziel für 2030 ist damit erreicht. Die Nachfrage nach Angeboten wächst, Schulen und Lehrkräfte verankern Bildung für nachhaltige Entwicklung zunehmend im Unterricht und wollen weitere Schritte gehen. Die Landesregierung sollte sie auf diesem Weg noch mehr unterstützen.