Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Katrin Eder: Rheinland-Pfalz verdient mehr als schwarz-roten Stillstand – Nachtragshaushalt für Kommunen gefordert

Presse

Zur Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

GRÜNE bringen Bürgerenergiengesetz ein: Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sollen profitieren

pexels
Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion bringt im kommenden Augustplenum als erste parlamentarische Initiative der neuen Wahlperiode ein Bürgerenergiengesetz in den Landtag ein. Es soll Kommunen, Bürgerinnen und Bürger direkt an den Erträgen neuer Windenergie- und Photovoltaik-Projekte beteiligen. Dazu erklärt Katrin Eder, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Stellenabbau bei JUWI: Warnsignal für die Energiewende

Presse

Der angekündigte Stellenabbau beim Windenergie- und Solarprojektierer JUWI in Wörrstadt ist nach den Ankündigungen von Boehringer und Eli Lilly gleich der nächste herbe Schlag für die Wirtschaft im Land. Dazu erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zum Start des neuen EU-Asylsystems: Grenzkontrollen endlich beenden

Presse

Zum Start des reformierten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) am morgigen 12. Juni 2026 erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Deutschlandticket in den Sommerferien darf nicht vom Wohnort abhängen

Presse

Die Nutzung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz wird in den Sommerferien vom Wohnort abhängen: Hier Kommunen, die ihren Schülerinnen und Schülern auch in den Ferien ein Deutschlandticket zur Verfügung stellen, dort Kommunen, die diese Leistung in den Ferien einstellen. Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht die Landesregierung in der Pflicht für eine landesweite Regelung:

Pharmazeutische Unternehmen stoppen Investitionen: Schwarz-Rot muss Verunsicherung beenden

CC BY-SA 4.0 Wikipedia
Presse

Zur Kürzung geplanter Investitionen von Boehringer Ingelheim und Eli Lilly erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

GRÜNE übernehmen Verantwortung in Landtagsgremien

Landtag RLP / Silz
Presse

Im Landtag Rheinland-Pfalz haben sich heute die Ausschüsse konstituiert. Dabei wurden auch die Vorsitzenden gewählt: Für die GRÜNE Landtagsfraktion übernimmt Lisett Stuppy den Vorsitz des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung. Josef Winkler wird stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses und Pia Schellhammer Vorsitzende der Rechnungsprüfungskommission. Dazu erklärt Katrin Eder, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Kulturministerium löscht alle Instagram-Posts – keinen Radierer bei der Kultur ansetzen

Presse

Das Kulturministerium der schwarz-roten Landesregierung hat alle Instagram-Posts der Vorgängerregierung auf seinem Instagram-Kanal gelöscht. Damit ist das Kulturministerium das einzige der Landesregierung, das die bisherige Arbeit unsichtbar gemacht hat. Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:

Deutschlandticket auch in den Sommerferien zur Verfügung stellen

Presse

Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und Sprecherin für Verkehr und Mobilität, unterstützt die Forderung der GEW nach einer Lösung für das Deutschlandticket in den Sommerferien: