Aktuelles und Themen

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Die Anzahl sogenannter Hochrisikospiele im rheinland-pfälzischen Profifußball ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hervor.

GRÜNE Fraktion RLP

Das Deutschlandticket ist ein sozialer und klimapolitischer Fortschritt – doch der Bund gefährdet seine Zukunft. Rheinland-Pfalz zeigt, wie es besser geht.

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Wie gelingt der beschleunigte Ausbau erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Fachgesprächs zwischen der grünen Landtagsfraktion und dem Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) im Mainzer Abgeordnetenhaus. Die Diskussion zeigte: Viele Herausforderungen sind lösbar – wenn Landespolitik, Branche und Kommunen gezielt zusammenarbeiten

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Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz testet derzeit, wie Künstliche Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung sinnvoll eingesetzt werden kann. Dabei geht es um die Frage, wie Verwaltungsmitarbeitende durch digitale Systeme entlastet und Prozesse vereinfacht werden können. Im Mittelpunkt steht ein digitales Werkzeug namens "LLMoin" - ein sogenannter KI-Textassistent, der automatisch Texte erstellen, überarbeiten oder zusammenfassen kann. Entwickelt wurde das System im Rahmen des landeseigenen Programms "Ökosystem KI", mit dem Rheinland-Pfalz den digitalen Wandel in Behörden aktiv gestalten will.

Grüne Fraktion RLP

Am 2. September 2025 trafen sich unsere Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer und Carl-Bernhard von Heusinger, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Innen- und Rechtspolitik, mit der Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz (GdP), um zentrale Herausforderungen und Lösungsansätze für die Polizei im Land zu diskutieren.

GRÜNE Fraktion RLP

Stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen, bedeutet mehr Mobilität für die Menschen, Klimaschutz und die Stärkung unserer Regionen zusammenzubringen. Bahnanschlüsse machen Orte attraktiv, sichern Arbeitsplätze und verbinden Menschen, Unternehmen und Märkte. Und je mehr Züge in der Fläche unterwegs sind, desto weniger Stau, weniger CO₂ und mehr Lebensqualität gibt es für alle. Wie die Reaktivierung ehemaliger Strecken gelingen kann, wollen wir in unserem nächsten Forum Mobilitätswende gemeinsam mit Kommunen, Verbänden, Verkehrsunternehmen und Initiativen diskutieren.

Grüne Fraktion RLP

Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Jahren bedeutende Fortschritte in der inklusiven Bildung verzeichnet. Besonders eindrucksvoll zeigt sich das am großen Engagement der Lehrkräfte: Über 25.000 Fortbildungsteilnahmen zur inklusiven Pädagogik seit 2020 belegen, wie bereit und motiviert die Pädagoginnen und Pädagogen im Land sind, ihre Schulen inklusiv weiterzuentwickeln.

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Die GRÜNE Landtagsfraktion sieht in dem von mehreren rheinland-pfälzischen Ortsgemeinden initiierten finanzpolitischen Forderungspapier einen wichtigen Impuls. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer:

Carl-Bernhard von Heusinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat im Landtag Rheinland-Pfalz mit einer Anfrage den Stand der nicht vollstreckten Haftbefehle im Bereich des politischen Extremismus abgefragt.