Initiative 10. August 2026 Anfrage

Erhöhte Ammoniumeinleitungen in den Rhein infolge einer Störung der BASF-Kläranlage – Auswirkungen auf Umwelt und Gewässerschutz

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Bauen und Wohnen, Wissenschaft und Hochschule, Umwelt und Landesplanung

Seit dem 9. Juli ist die biologische Reinigungsleistung der BASF-Kläranlage aufgrund einer bislang ungeklärten Störung der Nitrifikation eingeschränkt. Infolgedessen wer-den erhöhte Mengen an Ammoniumstickstoff in den Rhein geleitet. Nach Angaben der BASF kann eine Gefährdung für tierische Organismen nicht ausgeschlossen werden. Das Umweltministerium Rheinland-Pfalz sah sich veranlasst, die Rheinanlieger über den internationalen Warn- und Informationsdienst zu informieren. Nach Angaben des Landesamtes für Umwelt können insbesondere hohe Wassertemperaturen und niedrige Wasserstände die Auswirkungen erhöhter Ammoniumkonzentrationen verstärken. Angesichts der zunehmenden Belastungen des Rheins durch die Folgen der Erderhitzung stellt sich die Frage, ob die bestehenden Anforderungen an Überwachung und Vorsorge industrieller Direkteinleiter noch ausreichen, um Mensch und Umwelt wirk-sam zu schützen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Welche Mengen an Ammoniumstickstoff und Ammoniak sind nach Kenntnis der Landesregierung seit der Störung in den Rhein eingeleitet worden bzw. liegen dort vor?
Seit wann ist die BASF-Kläranlage wieder vollständig funktionsfähig und arbeitet mit uneingeschränkter biologischer Reinigungsleistung?
Inwieweit liegen der Landesregierung Informationen über die Ursachen der einge-schränkten Nitrifikationsleistung der Kläranlage vor?
Welche behördlichen und betrieblichen Messungen bzw. Kontrollen wurden bislang durchgeführt?
Wie beurteilt die Landesregierung den Vorfall im Hinblick auf das Gefährdungspo-tenzial der erhöhten Ammoniumeinleitungen für die Umwelt, insbesondere für die Fischpopulation und weitere Wasserorganismen im Rhein?
Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Vorfall an der BASF-Kläranlage für den Umgang mit industriellen Einleitungen in Zeiten zunehmender Erderhitzung mit steigenden Wassertemperaturen und häufigeren Niedrigwasserphasen?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Landesregierung der finanzielle Schaden, der durch die Einleitung erhöhter Mengen Ammoniumstickstoff verursacht wurde?