Initiative 22. Oktober 2025 Anfrage

CSDs im Sommer 2025

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Parlamentarischer Geschäftsführer

Sprecher für Innen, Justiz und Demokratiepolitik

Sprecher für Gesundheit und Pflege, Kultur, Integration, Flucht und Asyl, Queerpolitik, Petitionen

Auch in diesem Jahr fanden in zahlreichen Städten in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen zum Christopher Street Day (CSD) statt. Zahlreiche Rheinland-Pfälzer:innen sind u. a. in Mainz, Koblenz, Trier und erstmals auch in Kaiserslautern für die Rechte und die Würde von queeren Menschen und gegen Diskriminierung, Hass und Hetze auf die Straße gegangen. Dabei kam es laut Medienberichten allerdings auch vereinzelt zu versuchten Störungen und Gegendemonstrationen aus dem rechtsextremen Spektrum.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

In welchen Städten und Gemeinden haben in diesem Jahr in Rheinland-Pfalz CSDs stattgefunden?
Wie viele Menschen haben in diesem Jahr an CSDs in Rheinland-Pfalz teilgenommen (bitte aufschlüsseln nach Ort und Veranstaltung)?
Bei welchen CSDs kam es zu versuchten Störungen oder Gegendemonstrationen?
Welche Hintergründe hatten die versuchten Störungen oder Gegendemonstrationen nach Kenntnis der Landesregierung?
Welchen Gruppierungen sind die bei versuchten Störungen oder Gegendemonstrationen in Erscheinung getretenen Personen jeweils zuzuordnen (bitte aufschlüsseln nach Ort und Veranstaltung)?
Welche Maßnahmen werden und wurden seitens der Sicherheitsbehörden getroffen, um CSDs in Rheinland-Pfalz vor Störungen und Übergriffen auf Teilnehmende zu schützen?