Eder stellte die Aussage des Ministerpräsidenten, Kinder in den Mittelpunkt zu stellen, der Lage vieler Familien gegenüber. Fast jedes vierte Kind in Rheinland-Pfalz sei von Armut betroffen oder bedroht. Zugleich hänge der Bildungserfolg in Deutschland stark von der sozialen Lage der Eltern ab. Gerade deshalb dürfe bei der Unterstützung von Familien und bei der frühkindlichen Bildung nicht gekürzt werden.
Wohngeld, Unterhaltsvorschuss und Bildung im Fokus
Als Beispiele nannte Eder die geplanten Einschnitte beim Wohngeld. Nach Angaben aus einer Kleinen Anfrage lebten in Rheinland-Pfalz in 19.500 Haushalten mit Wohngeldbezug Kinder. Für diese Familien helfe die Leistung dabei, steigende Wohn- und Lebenshaltungskosten zu tragen.
Eder kritisierte außerdem die geplante Streichung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende mit 16- und 17-jährigen Kindern. Das könne bis zu 400 Euro pro Kind und Monat ausmachen. Sie verwies zudem auf die geplante Streichung des Kinderzuschlags von 25 Euro monatlich für anspruchsberechtigte Kinder, auf Kürzungen bei den Mitteln für die Qualität frühkindlicher Bildung und auf eine mögliche Verkürzung der Elterngeldbezugsdauer von 14 auf zwölf Monate.
Schutzschirm für Familien gefordert
Eder appellierte an die Landesregierung, die Kürzungen zu verhindern oder ihre Folgen auf Landesebene auszugleichen. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen müsse sich zeigen, wie Rheinland-Pfalz Familien, Kinder und Alleinerziehende unterstütze. Eine Familienkarte allein reiche dafür aus ihrer Sicht nicht aus.
Die GRÜNEN fordern einen rheinland-pfälzischen Schutzschirm für Familien, Kinder und Alleinerziehende sowie pädagogische Qualität und Verlässlichkeit in der frühkindlichen Bildung. Eder warnte davor, dass Kürzungen bei Kindern und Familien langfristig die Bildungschancen verschlechtern könnten.
