Polizei zukunftsfähig aufstellen: GRÜNE im Dialog mit GdP Rheinland-Pfalz

Im Fokus standen faire Arbeitsbedingungen, moderne Ausstattung und der Umgang mit dem Fachkräftemangel. Der offene Austausch unterstreicht die gemeinsame Verantwortung für eine handlungsfähige Polizei und die Sicherheit in Rheinland-Pfalz. 

Das Gespräch war gleichzeitig auch der Antrittsbesuch der neuen Landesvorsitzenden der GdP Rheinland-Pfalz Alina Raber in unserer Fraktion. Begleitet wurde sie vom stellvertretenden Vorsitzenden Sven Hummel sowie dem Schriftführer der GdP, Stefan Engel. Bei dieser Gelegenheit wurde auch die Arbeit der früheren Landesvorsitzenden Steffi Loth ausdrücklich gewürdigt, die die Grundlage für eine engagierte Verbandsführung geschaffen hat. 

Digitalisierung und Infrastruktur im Fokus

Die GdP machte deutlich, dass eine verlässliche Personalplanung, faire Bezahlung und ein zeitgemäßes Arbeitsumfeld für die Beschäftigten der Polizei zentrale Anliegen bleiben. 

Ein weiterer Schwerpunkt des Austauschs war die Digitalisierung innerhalb der Polizei. Kritik wurde an den teils langwierigen und ineffizienten Beschaffungsprozessen für IT-Systeme geäußert. Oftmals sei Technik bei ihrer Lieferung bereits veraltet. Hier besteht laut beiden Seiten dringender Handlungsbedarf.

Auch die bauliche Situation der Dienststellen und die fehlende Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wurden thematisiert. Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Entwicklung eines Gesamtplans für Modernisierung und Neubauten, um die Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern.

Klare Ziele für eine starke Polizei

Für uns GRÜNE steht fest: Eine zukunftsfähige Polizei braucht ausreichend Polizist:innen, Tarifangestellte und Fachpersonal – und die Rahmenbedingungen, um ihren Dienst gut leisten zu können. „Wir wollen eine Polizei, die präsent ist, gut ausgestattet und auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet“, betonte die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer beim Gespräch mit der GdP. Ziel aller Teilnehmer:innen ist eine Polizei, die präsent, bürgernah und gut ausgestattet agieren kann – besonders im ländlichen Raum.

Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung und zunehmenden Cyberbedrohungen sind kreative und alltagstaugliche Ansätze notwendig, die auf eine nachhaltige Verbesserung der Personalsituation abzielen. Dabei geht es auch um die gezielte Gewinnung von IT-Fachkräften, die in Zeiten zunehmender Cyberbedrohungenunverzichtbar sind.

Der regelmäßige Dialog mit der Gewerkschaft ist ein wichtiger Bestandteil einer verlässlichen Innenpolitik, die sowohl Sicherheit als auch die Rechte der Beschäftigten im Blick behält.