Initiative Anfrage

Umgang mit Drohnen in Rheinland-Pfalz

Drohnenflüge sind inzwischen in Rheinland-Pfalz wie auch im gesamten Bundesgebiet keine Seltenheit mehr. Gerade dann, wenn Drohnen im Umfeld kritischer Infrastrukturen oder militärischen Einrichtungen gesichtet werden, führen diese Beobachtungen häufig zu einem Gefühl der Unsicherheit. Da oftmals unklar bleibt, wer eine Drohne steuert und diese sich zudem schnell wieder aus dem Sichtfeld entfernen kann, ist eine eindeutige Zuordnung und Einschätzung potenzieller Gefahren nur schwer möglich. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit eines sicheren und kompetenten Umgangs mit Drohnen sowohl in der Bevölkerung als auch bei den Sicherheitsbehörden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wie viele Drohnen wurden in diesem Jahr registriert (bitte aufschlüsseln nach Art der Einrichtung)?
  2. Wer hat die in Rheinland-Pfalz erfassten Drohnenflüge gesichtet?
  3. Welche Art von Drohnen wurden in Rheinland-Pfalz registriert?
  4. Gibt es ein (länderübergreifendes) Konzept zum Umgang mit Drohnen?
  5. Wer ist unter welchen Bedingungen für die Abwehr von Drohnen in Rheinland-Pfalz zuständig?
  6. Wie sollten sich Privatpersonen verhalten, wenn sie verdächtige Drohnen sichten?
  7. Welche Mittel sind für den Umgang mit Drohnen angedacht?