Initiative Anfrage

Einsatz von Fahrrädern in der Polizei Rheinland-Pfalz

Während in anderen Ländern, wie den Niederlanden, Polizeibeamtinnen und -beamte auf dem Fahrrad zum Stadtbild gehören, ist dies in Deutschland bislang selten der Fall. Dabei bietet das Fahrrad als Fortbewegungsmittel für die Polizei deutliche Vorteile: Es ist schneller als eine Fußstreife, ermöglicht den Zugang zu Bereichen, die für Fahrzeugstreifen unzugänglich sind und erleichtert zugleich die direkte Ansprechbarkeit der Bürgerinnen und Bürger im Vergleich zum Einsatzfahrzeug oder Motorrad. Auch in Rheinland-Pfalz wird bereits auf polizeiliche Fahrradstreifen gesetzt, beispielsweise in Kaiserslautern seit dem Jahr 2019 und in Mainz seit dem Jahr 2021.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. In welchen Ober- und Mittelzentren kommen Fahrräder zum Einsatz?
  2. Wie hoch ist der Bestand an Fahrrädern mit oder ohne Elektroantrieb in der jeweiligen Polizeibehörde?
  3. Wie häufig kommt die Polizeistreife in der jeweiligen Polizeibehörde zum Einsatz?
  4. Wie wird die polizeiliche Fahrradstreife intern (von Polizeibeamtinnen und -beamten) bewertet?
  5. Wie wird die polizeiliche Fahrradstreife extern (von Bürgerinnen und Bürgern) bewertet?
  6. Gibt es Überlegungen, den Einsatz von Fahrrädern zu überprüfen?