Initiative 04. März 2024 Anfrage

Beantragte und ausgezahlte Mittel aus dem Landeshaushalt an die Stadt Koblenz

Parlamentarischer Geschäftsführer

Sprecher für Innen, Justiz und Demokratiepolitik

Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch die Stadt Koblenz profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Welche Maßnahmen bzw. Vorhaben sind seit Beginn der 18. Legislaturperiode mit welchem Förderbetrag der Stadt Koblenz bewilligt worden und wie hoch ist die Gesamtsumme der Bewilligungen?
Welche dieser Bewilligungen sind im Einzelnen seit Beginn der 18. Legislaturperiode in welcher Höhe ausgezahlt worden?
Für welche Vorhaben bzw. Maßnahmen der Stadt Koblenz, die noch nicht bewilligt worden sind, liegen der Landesregierung derzeit Förderanträge in welcher Größenordnung vor (bitte je Ressort darstellen)?
Welchen Bearbeitungsstand haben die jeweiligen Förderungen?