Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Berichtsantrag im Ausschuss

Förderprogramm ,Aller.Land - zusammen gestalten. Strukturen stärken.‘

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Anfrage

Zertifizierte Weihnachtsbäume (FSC®) in Rheinland-Pfalz 2023

Rheinland-Pfalz führte bereits im Jahr 2016 als erstes Bundesland FSC®-zertifizierte Weihnachtsbäume ein, welche von Landesforsten an verschiedenen Forstämtern im Land Rheinland-Pfalz angeboten werden. Um diese Zertifizierung zu erhalten, müssen die Bäume umweltverträglich produziert und gepflegt werden.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Insolvenzverfahren des Elisabeth-Krankenhauses Lahnstein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Anfrage

Radwegebau Rhein-Pfalz-Kreis

Für die Stärkung des Alltagsradverkehrs im Rhein-Pfalz-Kreis ist ein gut ausgebautes und attraktives Radwegenetz ein wichtiger Baustein. Der Rhein-Pfalz-Kreis hat dafür ideale Voraussetzungen von Bevölkerungsdichte und Topografie. Seit Jahren ist auch der Bau einer Pendlerradroute im Gespräch.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Europäisches Recht auf Reparatur

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Urheberrecht bei Bauwerken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Projekt ,PoliVersity‘ der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz inklusive Förderplattform

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Anfrage

Gebäudetyp E

Im Maßnahmenpaket der Bundesregierung für zusätzliche Investitionen in den Bau von bezahlbarem und klimagerechtem Wohnbau wurde eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E“ bis Ende des Jahres angekündigt. Der Gebäudetyp E wie „einfach“ oder „experimentell“ soll Prozesse und Baumaterial auf das Wesentliche reduzieren. Innovatives Denken soll dabei in den Vordergrund rücken. Dadurch soll Bauen in Zukunft ressourcenschonender, einfacher und günstiger machen.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Aktueller Sachstand zum Thema Insolvenzverfahren der DRK-Krankenhäuser

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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