Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Anfrage

Steigende Nachfrage nach alkoholfreien Weinen

Das Angebot entalkoholisierter Weine von Weingütern, Winzergenossenschaften und Handelskellereien hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Geschmacklich haben sich entalkoholisierte Weine ebenfalls positiv weiterentwickelt. Insbesondere bei jungen Menschen steigt die Nachfrage nach alkoholfreien Varianten von Wein. Bei der ProWein 2024 in Düsseldorf war alkoholfreier Wein neben PIWI-Weinen und Verpackungsalternativen zu Glasflaschen eines der Trendthemen.

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Berichtsantrag im Ausschuss

OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Mainzer Burschenschaft als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes eingestuft

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Leitlinie für die Waldentwicklung in den Pflegezonen im Biosphärenreservat Pfälzerwald

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Der Pfälzerwald erholt sich

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

20 Jahre Jungen-Projekt im Frauenhaus Trier

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

29. BAföG-Änderungsgesetz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Anfrage

Beantragte und ausgezahlte Mittel aus dem Landeshaushalt an den Landkreis Ahrweiler

Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch der Landkreis Ahrweiler profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Kita-Finanzierung: Rahmenvereinbarung zwischen kommunalen Spitzen und freien Trägern

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Wachstumschancengesetz verabschiedet

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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