Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz

Daniel Köbler

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Bildung, Soziales, Arbeit, Inklusion, Finanzen, Sport, Innenstädte

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Die UN-Behindertenrechtskonvention war für die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und weltweit ein Meilenstein. Sie schrieb erstmals das Recht auf Inklusion in Bildung und Arbeitsmarkt fest. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich Deutschland Barrieren in Gebäuden und bei Transportmitteln, im Internet und in der Sprache abzuschaffen. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist in Deutschland am 26. März 2009 in Kraft getreten. Seitdem sind über zehn Jahre vergangen, in denen sich auch in Rheinland-Pfalz vieles für Menschen mit Behinderungen verbessert hat. Trotzdem bleiben weitere Aufgaben für die Erfüllung der Rechte durch die UN-Behindertenrechtskonvention.